Da ich immer noch in den Fängen des respiratorischen Infekts bin, gibt es heute kein Workout, aber ich bereite mich jetzt auf meinen Spaziergang vor. Mich hat es ja nicht so hart erwischt, wie meine jüngere Tochter mit ihrem Magen-Darm-Infekt. Wir haben den zweiten Abend mit Erbrechen von ihr durchleben müssen.
Heute möchte ich mich auf Björn Höcke konzentrieren. Ich möchte an ihm die Unterwanderung der AFD durch die Rechte Szene festmachen. Das hier habe ich auf Wikipedia gefunden:
Björn Uwe Höcke (* 1. April 1972 in Lünen) ist ein rechtsextremer deutscher Politiker (AfD).
Höcke ist seit 2014 Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag und gemeinsam mit Stefan Möller Sprecher des Landesverbands AfD Thüringen. Im März 2015 war er Mitbegründer der rechtsextremen parteiinternen Gruppe Der Flügel. Auch nach deren formeller Auflösung gilt Höcke wegen seiner guten Vernetzung als bundesweit einflussreichster Politiker in der AfD. Er vertritt Konzepte der Neuen Rechten und strebt ein Bündnis ultranationalistischer Gruppen zur ethnischen Homogenisierung Deutschlands und Europas an.
Sozialwissenschaftler und Historiker stellen in Höckes Äußerungen Faschismus, Rassismus, Geschichtsrevisionismus und Antisemitismus sowie Ideen und Sprache des Nationalsozialismus fest. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) stuft ihn als Rechtsextremisten ein und überwacht ihn seit Anfang 2020.
Familie, Ausbildung und Beruf
Höckes Großeltern väterlicherseits waren Vertriebene aus Ostpreußen. Sein Vater war Sonderschullehrer an der Landesschule für Blinde und Sehbehinderte in Neuwied, die Mutter Kranken- und Altenpflegerin. Er wuchs in Anhausen auf, wo er die Braunsburg-Grundschule besuchte. Sein Abitur legte er 1991 am Rhein-Wied-Gymnasium Neuwied ab. Nach dem Grundwehrdienst studierte er ab 1992 zwei Semester Rechtswissenschaft an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bon] sowie von 1993 bis 1998 an der Justus-Liebig-Universität Gießen und der Philipps-Universität Marburg Sportwissenschaft und Geschichtswissenschaft für das Lehramt an Gymnasien. Nach seinem Referendariat am Goethe-Gymnasium in Bensheim war er von 2001 bis 2005 als Studienrat an der Martin-Buber-Schule in Groß-Gerau tätig, wo er die Fächer Sport und Geschichte unterrichtete. Von 2003 bis 2005 belegte er einen Studiengang für Schulmanagement, den er als Master of Arts abschloss. Bis September 2014 unterrichtete er an der Rhenanus-Schule in Bad Sooden-Allendorf, zuletzt als Oberstudienrat. Er ist seither beurlaubt und Versuche ihn aus dem Beamtendienst zu entfernen sind bislang gescheitert.
Höcke ist verheiratet und hat vier Kinder. Er lebt mit seiner Familie in Bornhagen im thüringischen Landkreis Eichsfeld.
Politische Laufbahn
Entwicklung
Nach eigenen Angaben prägten Erzählungen seiner Großeltern über Ostpreußen Höcke stark. Aus Bewunderung für die vom damaligen Bundeskanzler Helmut Kohl angestrebte geistig-moralische Wende sei er 1986 in die Junge Union eingetreten.[10] Sein nationalkonservativ und antikommunistisch eingestellter Vater habe ihn mit der Voraussage beim Mauerfall von 1989 beeindruckt, nun werde der multikulturelle Westen die noch intakte Vertrauensgemeinschaft im Osten zerstören. Höckes Vater hatte die antisemitische Zeitschrift Die Bauernschaft des verurteilten Holocaustleugners Thies Christophersen abonniert und sich nach dem Ausschluss von Martin Hohmann aus der CDU (seit 2016 AfD) öffentlich mit ihm solidarisiert.[4]
In einem Leserbrief von 2006 behauptete Höcke im Anschluss an den Geschichtsfälscher David Irving, anders als die deutschen Luftangriffe auf Coventry 1940 seien die britischen Luftangriffe auf Dresden 1945 eine völkerrechtswidrige, geplante Massentötung an ostdeutschen Flüchtlingen in einer unverteidigten überfüllten Stadt gewesen. In dem Leserbrief steht auch der Satz: „In der Weltgeschichte sind niemals zuvor und niemals danach in so kurzer Zeit so viele Menschen vom Leben zum Tode befördert worden wie im ehemaligen Elbflorenz.“ Daraufhin musste Höcke seiner Schulleitung versprechen, so etwas als Lehrer nie wieder öffentlich zu äußern.
Ab 2007 hatte Höcke Kontakt zu Vertretern der Neuen Rechten wie Dieter Stein und Heiner Hofsommer. 2008 regte er in der Zeitschrift Junge Freiheit eine Diskussion über einen „Dritten Weg“ als Alternative zum „zinsbasierten Globalkapitalismus“ an. 2011 versuchte er mit einigen Gleichgesinnten eine „Patriotische Deutsche Gesellschaft“ zu gründen. Beim Gedenken an den 13. Februar 1945 in Dresden im Jahr 2010 demonstrierte er zusammen mit Neonazis.
Laut einem ehemaligen Schüler lobte Höcke als Lehrer wiederholt das Werk Psychologie der Massen von Gustave Le Bon, sprach oft über Charisma, erzählte von einem Treffen seines Großvaters mit Adolf Hitler und beschrieb dessen „unglaublich blaue Augen“ als zentrales Element des Führerkults. Höcke habe die Zeit des Nationalsozialismus viel kürzer als andere historische Themen behandelt, sich für nordische Mythologie begeistert und regelmäßig einen Mjölnir als Anhänger um den Hals getragen. Noch vor seinem AfD-Beitritt 2013 nannten Abiturienten Höcke wegen seiner Ansichten „Familienminister für die AfD“.
Pseudonym „Landolf Ladig“
Höcke ist seit etwa 2008 mit dem NPD-Vertreter Thorsten Heise bekannt oder befreundet, der sechs Kilometer von Bornhagen entfernt wohnt. Bornhagener Bürger bezeugten mehrere Besuche Heises bei Höcke zu Hause.
In der von Thorsten Heise herausgegebenen NPD-Zeitschrift Volk in Bewegung & Der Reichsbote veröffentlichte in den Jahren 2011 und 2012 ein Autor unter dem Pseudonym „Landolf Ladig“ mehrere Artikel, die sprachliche Wendungen und Ausdrücke enthielten, wie sie ab 2013 nur Höcke in seinen Reden verwendete. Dies belegte der Soziologe Andreas Kemper ab 2015. Ladig beschrieb auch Höckes Wohnhaus in Bornhagen genau, lobte die Ideen der NPD, verherrlichte das NS-Regime, behauptete, auf den „Fleiß“ und die „Formbestimmtheit“ der Deutschen neidische fremde Mächte hätten Deutschland in beiden Weltkriegen überfallen, und sprach von einer Revolution oder einem Systemwechsel, der durch „sich aufpotenzierende Krisendynamik“ nahegerückt sei. Die „identitäre Systemopposition“ müsse sich an die Spitze dieser Revolution setzen, um die „organische Marktwirtschaft“ (NS-Wirtschaftspolitik) auf rassenbiologischer Grundlage wieder einzuführen. Ladig zitierte mehrere Sätze aus einem Leserbrief Höckes von 2008 in der Jungen Freiheit, ohne die Zitate kenntlich zu machen. Ladig wie später Höcke empfahlen das Werk Der deutsche Genius von Peter Watson und beide begingen dabei denselben Fehler, indem sie den Buchtitel mit „Genius der Deutschen“ wiedergaben.
Wegen der Vielzahl charakteristischer Übereinstimmungen forderte der AfD-Bundesvorstand im April 2015 von Höcke eine Versicherung an Eides statt, dass er nie unter dem Pseudonym „Landolf Ladig“ Texte verfasst, daran mitgewirkt oder sie in irgendeiner Form wissentlich verbreitet habe. Höcke lehnte dies ab, bestritt, dass er je Artikel für NPD-Blätter verfasst habe, und drohte jedem rechtliche Schritte an, der behauptet, er sei mit Ladig identisch. Tatsächlich aber ging er nie juristisch gegen seine öffentliche Gleichsetzung mit Ladig vor. Im August 2019 behauptete er ohne Belege, die evangelische Junge Gemeinde in Jena sei der „Geburtsort von ‚Landolf Ladig‘“. Eine Unterlassungsklage der Gemeinde wurde im Juni 2021 abgewiesen.
Im April 2017 beantragte der damalige AfD-Bundesvorstand mit Kempers Belegen Höckes Parteiausschluss. In seinem Gutachten zur AfD vom 15. Januar 2019 urteilte das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) mit Bezug auf Kempers Belege, Höckes Identität mit „Landolf Ladig“ sei „nahezu unbestreitbar“ und „angesichts der plausibilisierten Faktendichte nahezu mit Gewissheit anzunehmen.“ Höckes Wortwahl, etwa vom angeblich drohenden „Volkstod“, erinnere „sprachlich und argumentativ an bekannte Deutungsmuster“ der NPD. Auch weil Höcke höchstwahrscheinlich unter jenem Pseudonym rechtsextreme Texte verfasst hatte, stufte das BfV den „Flügel“ als rechtsextremen Verdachtsfall ein.
Aufstieg und Einfluss in der AfD
Im April 2013 gründete Höcke die AfD Thüringen mit. Im August 2013 wurde er ihr Sprecher und Spitzenkandidat für die Bundestagswahl 2013. Im November 2013 gründete er den AfD-Kreisverband Worbis mit und wurde Vorsitzender des Kreisverbands Nordhausen-Eichsfeld-Mühlhausen. Im August 2014 wurde er neben Stefan Möller erneut Sprecher der Landes-AfD.
Bei der Landtagswahl in Thüringen 2014 errang Höcke als AfD-Spitzenkandidat ein Mandat und wurde zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Er wurde Mitglied im Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung Thüringen und in der Versammlung der Thüringer Landesmedienanstalt.
Höckes und André Poggenburgs Erfurter Resolution vom März 2015 leitete die Ablösung von Parteichef Bernd Lucke und einen Rechtsruck in der AfD ein. Als Höcke im Mai 2015 erklärte, nicht jedes NPD-Mitglied sei als extremistisch einzustufen, forderte Lucke ihn zum Parteiaustritt auf. Mitte Mai 2015 beschloss der AfD-Bundesvorstand gegen die Stimmen von Frauke Petry und Alexander Gauland ein Amtsenthebungsverfahren gegen Höcke. Im September 2015 stellte der neue Bundesvorstand unter Petry und Jörg Meuthen das Verfahren ein. Zwar kritisierten die Bundesvorsitzenden Höckes Auftritte – etwa bei Günther Jauch am 18. Oktober 2015, beim IfS am 21. November 2015 und in Dresden im Januar 2017. Meuthen lehnte jedoch Höckes Parteiausschluss ab. Petry dagegen beantragte diesen und warb mit einer Mail an alle AfD-Mitglieder dafür.
Mitte Februar 2017 beschloss der AfD-Bundesvorstand ein erneutes Parteiausschlussverfahren gegen ihn, das im Mai 2018 durch das Schiedsgericht der AfD Thüringen abgelehnt worden ist. Der Bundesvorstand verzichtete im Juni 2018 einstimmig auf Rechtsmittel dagegen. Am Folgetag schlug Gauland Höckes Kandidatur zur Bundestagswahl 2017 vor. Höcke erwog eine Kandidatur für den Bundestag und den AfD-Bundesvorstand. Dazu stellte er sich als gemäßigten, heimatverbundenen Politiker dar, der aus rhetorischen Fehlern gelernt habe, behielt aber seine Positionen und legte der AfD einen „sozialpatriotischen“ Kurs (soziale Gerechtigkeit nur für Deutsche) nahe. Mit seinen Auftritten bei den jährlichen Kyffhäuser-Treffen verstärkte er den Einfluss des „Flügels“ in der AfD und betonte, sie müsse eine „Bewegungspartei sein und bleiben“.
Beim AfD-Landesparteitag im Oktober 2018 setzte sich Höcke mit Hilfe Gaulands gegen die Alternative Mitte (AM) durch und wurde Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2019. Die AM kritisierte ihn als „Größenwahnsinnigen“, der an „wieder ausreichend fruchtbaren Boden für eine rechtsextreme Partei“ in Deutschland glaube. Im selben Monat wurden Fotografien der Reise einer AfD-Gruppe im Jahr 2015 zu Lebensstationen Adolf Hitlers bekannt. Dabei hatte ein Thüringer AfD-Schiedsrichter vor dem Adolf-Hitler-Geburtshaus in Braunau am Inn eine Kerze entzündet und mit einem Hitler-Porträt in den Händen vor einem Tisch posiert, auf dem eine Hakenkreuzfahne und SS-Abzeichen lagen. Später hatte er Höcke in dessen Parteiausschlussverfahren entlastet. Nachdem dieser von den Fotografien erfahren hatte, drängte er den Schiedsrichter zum sofortigen Parteiaustritt. Darum forderten einige AfD-Funktionäre ein neues Ausschlussverfahren gegen Höcke, was die AfD Thüringen ablehnte.
Am 3. November 2018 wählte diese Höcke ohne Gegenkandidaten erneut zum Landesvorsitzenden. Er wies eine gemäßigte Rhetorik zurück und kündigte juristische Schritte durch alle Instanzen gegen eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz an. Die Angst davor sei „politische Bettnässerei“. Damit wies er auch ein parteiinternes Rechtsgutachten zurück, das „extremistische Reizwörter“ zu vermeiden empfohlen hatte. Ende November 2018 verteidigte er die Junge Alternative für Deutschland (JA) gegen die vom AfD-Vorstand erwogene Auflösung dreier Landesverbände, die der Verfassungsschutz wegen ihrer Kontakte zu Rechtsextremen beobachtete.
Mit Höcke als Spitzenkandidat erreichte die AfD bei der Landtagswahl in Thüringen 2019 23,4 Prozent der Wählerstimmen und wurde zweitstärkste Fraktion. Somit wurde er bis 2021 Oppositionsführer im Thüringer Landtag. Höcke erreichte jedoch kein Direktmandat im Wahlkreis Eichsfeld I. Auf dem Bundesparteitag im November 2019 gewann der rechtsextreme „Flügel“ weiter an Einfluss in der AfD. Ein Höcke-Anhänger wurde anstelle des Kandidaten Uwe Junge in den Bundesvorstand gewählt.
Beim AfD-Bundesparteitag in Riesa im Juni 2022 erhielten Kandidaten des inzwischen offiziell aufgelösten „Flügels“ zwei Drittel der Sitze im Bundesvorstand. Auch das Bundesschiedsgericht wurde mit Höcke-Anhängern besetzt und erhielt Mitbestimmungsrecht bei Parteiausschlussverfahren. 60 Prozent der Delegierten stimmten für Höckes Forderung, die rechte „Gewerkschaft Zentrum“ – laut Höcke eine Organisation des für die AfD wichtigen „Vorfelds“ – von der Unvereinbarkeitsliste der AfD zu streichen. Seit dem AfD-Bundesparteitag in Riesa gilt Höcke als einflussreichster Politiker der AfD und deren „wahrer Chef“.
AfD-Wahllistenstreit bei Kommunalwahl und Landtagswahl 2024
Während der Vorbereitung auf die Kommunalwahl 2024 ist eine Einmischung der Landespartei in die Kreisverbände eskaliert. Zur am 26. Mai 2024 anstehenden Kommunalwahl im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt war Höcke mit der AfD-Kandidatenauswahl nicht einverstanden, da die von ihm favorisierten Personen nur auf hintere Listenplätze gelangten beziehungsweise nicht gewählt wurden. Gegen den Willen Höckes gelangte Karlheinz Frosch auf Listenplatz Nr. 1 der AfD-Kandidaten für den Landkreis Saalfeld-Rudolstadt. Aus diesem Grunde unterstützte Höcke nach vergeblichem Rechtsstreit beim Landgericht Gera im Wahlkampf als Alternative zur „offiziellen“ Alternative für Deutschland die „Alternative für den Landkreis Saalfeld-Rudolstadt“ (AfL) und ließ sich für deren Wahlplakate ablichten. Zugleich betreibt er gemeinsam mit dem Thüringer Landesvorstand der AfD gegen neun AfD-Mitglieder – davon sieben offiziell von der AfD aufgestellte Kandidaten – ein Parteiausschlussverfahren mit der Begründung, diese hätten eine „Verschwörung gegen die basisdemokratische, unangefochtene Beschlusslage“ organisiert und damit „in besonders schwerwiegender Weise erheblich gegen die Ordnung der Partei verstoßen und ihr dadurch einen schweren Schaden zugefügt“. Im Anschluss hieran forderten mehrere AfD-Kommunalpolitiker – unter anderem der AfD-Bürgermeisterkandidat für Rudolstadt, Jörg Gasda – einen Parteiausschluss des Landes- und Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke. Überdies bestehen Zweifel an der Vereinbarkeit der „Alternativ-Listen-Kreation“ mit dem Regelungsgehalt gem. § 14 Kommunalwahlgesetz Thüringen. Bei den Wahlen wurde die CDU in dem Kreis die stärkste Kraft, die offizielle AfD-Liste von Frosch erreichte 18,5 Prozent und neun Sitze im Kreistag, die von Höcke unterstützte Liste kam auf 13,7 Prozent und sechs Sitze.
Im Vorfeld der Landtagswahl in Thüringen gab es innerparteiliche Kritik, weil in zwei Wahlkreisen aufgrund einer Intervention des Landesverbandes keine AfD-Kandidaten an der Wahl teilnehmen. Die Bewerber für die Wahlkreise 6 (Wahlkreis Wartburgkreis II) und 7 (Wahlkreis Wartburgkreis III) wurden – gerichtlich bestätigt – ordnungsgemäß und demokratisch gewählt und deren Kandidaturen eingereicht. Allerdings verweigerte der AfD-Landesverband seine Unterschrift unter die Benennung und verhinderte so, dass überhaupt Kandidaten der AfD in diesen Wahlkreisen antreten können. Laut Aussage des AfD-Bundestagsabgeordneten Klaus Stöber passten dem Landesvorsitzenden Höcke die gewählten Kandidaten nicht. Eine Aufforderung zur Neuwahl durch den Landesvorstand kamen die aufgeforderten Kreisverbände nicht nach und auch vor Gericht konnte keine Neuaufstellung erreicht werden. Stöber bezeichnete Höcke in diesem Zusammenhang als Egozentriker und bat den AfD-Bundesvorstand um die Absetzung Höckes. Gegen die eigentlich gewählten Kandidaten und den Bundestagsabgeordneten Stöber laufen auf Antrag des Landesvorstandes Parteiausschlussverfahren.
Bei der Landtagswahl 2024 erreichte Höcke erneut kein Direktmandat, obwohl er diesmal nicht im Eichsfeld, wo er wohnt, sondern im ungefähr 200 km entfernten Wahlkreis Greiz II angetreten war, erhält aber über das Zweitstimmenergebnis der AfD ein Landtagsmandat. Dieses Zweitstimmenergebnis steigerte die AfD mit ihm als Ministerpräsidentenkandidaten zwar um über 9 Prozent auf über 32 Prozent und erreichte damit das beste Ergebnis aller Parteien, ist von der von Höcke als Ziel ausgegebenen regierungsfähigen Mehrheit jedoch weiterhin deutlich entfernt. Seit 2024 ist er erneut wie von 2019 bis 2021 Oppositionsführer im Landtag.
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