Es ist 7:10 Uhr und ich habe bis jetzt 8573 Schritte angesammelt. Und weil ich ja jetzt auch meinen Workout ohne Gewichte sehr achtsam mache zeigt mein Schrittzähler bis jetzt 490 kcal verbrannt an. Und er zeigt mir auch an, dass das einem Hühnerschenkel entspräche. Irgendwie ein Downer.
The Donald bricht fleißig weiter mit Biden´s Haltung. Das Kennedy Center, das von beiden Parteien geleitet worden ist wird jetzt woke-bereinigt. Das hier schreibt die FAZ auf MSN:
Kennedy Center: Kultur, Trump-konform
Und er arbeitet mit Trump am Frieden in der Ukraine, well, ohne die Ukraine, weil die ja schließlich auch Frieden will und dass keine (nordkoreanischen) Menschen mehr sterben. Das schreibt der Spiegel auf MSN:
Donald Trump telefoniert mit Waldimir Putin und kündigt »unverzügliche« Ukraine-Verhandlungen an
Heute möchte ich mich kurz mit Jörg Meuthen befassen, weil sein Schicksal eng mit dem Rechtsruck in der AFD verknüpft war, wo er lange Parteivorsitzender war. Das habe ich auf Wikipedia gefunden:
Jörg Hubert Meuthen (* 29. Juni 1961 in Essen) ist ein rechtspopulistischer deutscher Politiker (Werteunion, zuvor AfD, Zentrum) und Wirtschaftswissenschaftler.
Von Juli 2015 bis zu seinem Austritt aus der Partei am 28. Januar 2022 war er einer von zwei Bundessprechern (Parteivorsitzender) der AfD. Meuthen war von Ende 2017 bis Juli 2024 Mitglied im Europäischen Parlament; er trat am 10. Februar 2022 aus der Fraktion Identität und Demokratie aus und war bis dahin einer der stellvertretenden Vorsitzenden dieser Fraktion. Er war Spitzenkandidat der AfD für die Europawahl 2019.
Im Juni 2022 wurde Meuthen Mitglied der Deutschen Zentrumspartei und vertrat diese im Europaparlament. Im September 2023 gab er seinen Austritt bekannt. Im September 2024 trat er der Werteunion bei.
Politischer Werdegang
Meuthen war mit 16 Jahren kurzzeitig Mitglied der Jungen Union (JU) und gründete in seinem Wohnort Bad Ems einen JU-Ortsverband.
Meuthen interessierte sich nach eigenen Angaben mit Ende 20 für die FDP, sah ihre Haltung in der Diskussion um die Pflegeversicherung jedoch als zu etatistisch. Den Entschluss, der AfD beizutreten, habe er am Abend der Bundestagswahl 2013 gefasst. Ihn habe die „Arroganz der Macht“ zornig gemacht, als Bernd Lucke in der Sendung Günther Jauch von Wolfgang Schäuble verspottet worden sei.
Ab November 2013 war Meuthen Beisitzer im Vorstand der AfD Baden-Württemberg. Im Januar 2015 wurde er zum stellvertretenden Landessprecher und im Juli 2015 zu einem der drei Landessprecher gewählt. Seit Oktober 2014 war er Leiter des Bundesfachausschusses 3 „Leistung und Gerechtigkeit“. Außerdem gründete er den Landesfachausschuss 5 „Arbeit und Soziales“, den er bis März 2015 leitete. Er kandidierte auf Listenplatz 10 bei der Europawahl 2014, konnte jedoch zunächst kein Mandat erringen.
In einer Kampfabstimmung um die Parteiführung auf dem Mitgliederbundesparteitag der AfD in Essen im Juli 2015 wurde Meuthen nach der Niederlage von Bernd Lucke gegen Frauke Petry mit 62 Prozent der Stimmen zu einem der beiden Sprecher der Bundespartei gewählt.
Auf dem Landesparteitag in Horb am Neckar im Oktober 2015 wurde Meuthen zum Spitzenkandidaten seiner Partei für die Landtagswahl in Baden-Württemberg 2016 gewählt. Er errang einen Parlamentssitz per Zweitmandat im Wahlkreis Backnang und wurde am 16. März ohne Gegenkandidaten zum Fraktionsvorsitzenden der AfD im Stuttgarter Landtag gewählt. Nachdem sich Meuthen mit seiner Forderung nach einem Fraktionsausschluss Wolfgang Gedeons, dem Antisemitismus vorgeworfen wurde, nicht durchsetzen konnte, traten er und zwölf weitere Abgeordnete aus und gründeten die Fraktion Alternative für Baden-Württemberg. Im Oktober 2016 vereinigten sich beide Fraktionen wieder und Meuthen wurde erneut Vorsitzender der AfD-Fraktion.
Als Beatrix von Storch nach der Bundestagswahl 2017 ihr Mandat im Europäischen Parlament niederlegte, rückte Meuthen für sie nach. Den Vorsitz der Landtagsfraktion legte er direkt, sein Landtagsmandat mit Ablauf des Jahres 2017 nieder.[3][25] Für ihn rückte Markus Widenmeyer in den Landtag nach.
Am 2. Dezember 2017 wählte ihn der Bundesparteitag mit 72 Prozent der Stimmen erneut zum Bundessprecher. Am 16. November 2018 wurde Meuthen auf der Europawahlversammlung mit über 90 Prozent zu ihrem Spitzenkandidaten für die Europawahl 2019 und auf dem ersten Platz der bundesweiten Liste der AfD ins Europaparlament gewählt.
Am 14. Juli 2019 wurde Meuthen bei einer Mitgliederversammlung seines Kreisverbands in der badischen Ortenau mit (laut Welt) 25 Ja- und 27 Nein-Stimmen bei 8 Enthaltungen nicht zu einem von acht Delegierten für den Bundesparteitag im November gewählt. In seiner Funktion als Bundesvorsitzender hatte er zwar dort ein Rederecht, durfte den Bundesvorstand allerdings nicht mitwählen. Dieses Ergebnis bei einer Routinewahl im eigenen Kreisverband wurde als Rückschlag Meuthens im internen Machtkampf mit Björn Höcke gewertet, gerade auch weil bei derselben Abstimmung mit Stefan Räpple und Thomas Seitz zwei Politiker als Delegierte gewählt wurden, die durch rechtsradikale Positionen aufgefallen waren. Auch seine Frau Natalia Meuthen wurde von dem Kreisverband nicht als Delegierte entsandt. Meuthen ließ seine Mitgliedschaft im Januar 2020 vom AfD-Kreisverband Ortenau in den AfD-Kreisverband Baden-Baden/Rastatt umtragen.
Im November 2019 wurde Meuthen beim Bundesparteitag als erster Bundesvorsitzender bestätigt, er gewann die Abstimmung mit 69,18 % vor Nicole Höchst (24,83 %) und Wolfgang Gedeon (3,7 %).
Am 11. Oktober 2021 gab Meuthen in einem Rundbrief an die AfD-Mitglieder bekannt, nach sechs Jahren auf dem Parteitag im Dezember 2021 nicht erneut für den Parteivorsitz kandidieren zu wollen. Zuvor waren auf der Pressekonferenz der AfD am 27. September 2021 zum Ausgang der Bundestagswahl erhebliche Differenzen in der Einschätzung insbesondere zwischen Meuthen und der Co-Spitzenkandidatin Alice Weidel deutlich geworden. Er sagte, er wolle weiterhin Einfluss auf die Geschicke der AfD nehmen; diese Entscheidung sei nicht als politischer Rückzug zu verstehen.
Im Januar 2022 legte Meuthen mit sofortiger Wirkung den Parteivorsitz nieder und trat aus der AfD aus. Er begründete dies damit, dass er den Machtkampf mit dem formal aufgelösten rechtsextremen Flügel um die Ausrichtung der AfD verloren habe. Meuthen kritisierte, die AfD habe sich weit nach rechts entwickelt und stehe in weiten Teilen nicht länger auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Er sehe totalitäre Anklänge in der AfD, die insbesondere in der Coronapolitik etwas Sektenartiges entwickelt habe. Allenfalls als ostdeutsche Regionalpartei sehe er für die AfD noch eine Zukunft. Er kritisierte die „nicht enden wollenden Enthüllungen von entsetzlichen AfD-Chatbeiträgen“. Das „Fremdschämen [habe] ein Allzeithoch erreicht“. Durch den „deutlichen Linksruck der CDU einerseits und das zunehmende Abdriften der AfD nach rechts außen“ gebe es „eine erhebliche Repräsentationslücke im konservativ-freiheitlichen Bereich“. Meuthen kündigte an, sein über die AfD errungenes Mandat als Abgeordneter des Europaparlaments in der rechtspopulistischen Fraktion Identität und Demokratie behalten zu wollen. Er teilte via Facebook mit, es bestehe „nach Jahren geduldigen Werbens und intensiven Kämpfens für einen strikt vernunftgeleiteten und maßvollen Kurs der Partei (…) für mich kein Restzweifel mehr, dass ich mit diesem Ansinnen in der Breite der Partei nicht durchdringen konnte und dies auch in Zukunft nicht zu erwarten wäre“. Er sagte, er wolle auch in Zukunft politisch tätig sein; er führe auch „Gespräche mit potenziellen neuen Partnern“. Er sagte in einem ARD-Interview, Teile der AfD stünden „nicht auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung“. Er „sehe da ganz klar totalitäre Anklänge.“
Am 10. Februar 2022 gab er seinen sofortigen Austritt aus der Fraktion Identität und Demokratie bekannt. Er begründete diesen Schritt mit der Wahl von Nicolaus Fest zu seinem Nachfolger als Leiter der AfD-Delegation: „Eine Fraktion, die einen Delegationschef duldet, der das Andenken eines soeben Verstorbenen beschmutzt, macht mir eine weitere Mitgliedschaft vollkommen unmöglich.“ Fest hatte den Präsidenten des Europäischen Parlaments David Sassoli kurz nach dessen Tod in einer internen Chatgruppe verunglimpft.
Am 10. Juni 2022 gab Meuthen seinen Eintritt in die Deutsche Zentrumspartei bekannt.
Zur Landtagswahl in Niedersachsen 2022 wurde die Zentrumspartei nicht zugelassen, da sie die erforderlichen 2000 Unterstützungsunterschriften nicht beibringen konnte und es nur auf etwa 1200 brachte. Nach Informationen von Zeit Online sollen zahlreiche potenzielle Unterstützer die Unterschrift unter Verweis auf Meuthens AfD-Vergangenheit verweigert haben. Meuthen selbst schrieb dem Zentrumsvorstand, das Scheitern an der Unterschriftenhürde werde man in der AfD und anderswo „hocherfreut wahrnehmen“ und „medial ausschlachten“. Eingetreten sei er im Frühjahr, da ihm „fest zugesichert“ worden sei, dass die notwendigen Unterstützerunterschriften „definitiv kein Problem“ darstellten. Ein Video Meuthens auf der Facebook-Seite der Partei zum Niedersachsen-Wahlkampf, in dem er mit seiner Frau um Stimmen für das Zentrum warb, wurde wenig später wieder entfernt.
Am 8. September 2023 gab Jörg Meuthen seinen Austritt aus der Zentrumspartei bekannt. Er verlasse die Partei „ohne Groll“, habe aber erkannt, dass diese „doch eine rein auf kommunaler Ebene tätige Partei“ sei; die „Voraussetzungen für eine erfolgreiche Arbeit auf den Ebenen der Länder, des Bundes und der Europäischen Union“ seien „derzeit nicht gegeben“.
Nach der Europawahl 2024 schied er im Juli 2024 aus dem Europaparlament aus.
Ende September 2024 wurde bekannt, dass Meuthen der Werteunion beigetreten ist.
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