Day 74

Nachdem ich auch gestern nur knapp über 10.000 Schritte geschafft habe bin ich heute nach einem ausgiebigen Workout ohne Gewichte (ich habe die Wiederholungen von 16 auf 20 erhöht) bin ich ein bisschen mehr gelaufen. Jetzt ist es 07.20 Uhr und ich habe bis jetzt 8060 Schritte erreicht.

Heute wollte ich mal dem Verkehrs- und dem Justiz-Ministerium widmen und Volker Wissing. Er ist der einzige FDP-Mann den ich mag, vielleicht, weil er die FDP nach dem D-Day verlassen hat. Dass er einen Arsch in der Hose hat, hat er schon bewiesen, als er das Verkehrsministerium übernommen hat, denn ich kann mir kein unbeliebteres Ministerium vorstellen. Die Deutsche Bahn, dazu brauch ich nichts sagen, obwohl sich die Verspätungen auf meiner Fahrt nach München und zurück in Grenzen hielten, aber es war Samstag und weniger los auf den Schienen, die Züge waren fast leer und trotzdem kam es zu nicht unerheblichen Verspätungen. Tja und dann die Autobahn. Keiner hat gefühlt in den letzten 75 Jahren großartig in die Brücken investiert, weshalb einige derart wegrotten konnten, dass sie jetzt abgebaut und neue Brücken gebaut werden mussten. Das erzeugt große Frustration und the Main Man Volker Wissing hat sich dem immer gestellt, obwohl er da als Bundesminister wenig Verantwortung hat, weil die Brücken nun mal Ländersache sind. Und Verkehr ist nun mal ein FDP-Thema, weil Lindner ja auch auf e-fuel setzt (ich würd es mal FDP-fuel, fakeDiePfeife-fuel nennen), greengewashtes Benzin (denn Wikipedia meint dazu: E-Fuels konkurrieren sowohl mit fossilen Brennstoffen, die sie potentiell ersetzen sollen, als auch mit anderen Klimaschutztechniken, insbesondere mit Techniken zur direkten Elektrifizierung von Verbrauchsektoren. Grundsätzlich erlaubt es die Vielseitigkeit von E-Fuels, fossile Brennstoffe praktisch 1:1 zu ersetzen, ohne dass dafür auf der Verbraucherseite große Investitionen stattfinden müssen. Diesem Vorteil stehen aber sehr große Kosten gegenüber, nicht zuletzt ein sehr niedriger Gesamtwirkungsgrad eines auf E-Fuels basierenden Energiesystems und damit auch die Notwendigkeit, ein Mehrfaches an Windkraft- und Solaranlagen zu installieren als bei Einsatz effizienterer Techniken. Bei einer ganzheitlichen Betrachtungsweise spielen für die Sinnhaftigkeit eines Einsatzes zudem nicht nur die reinen Kosten eine Rolle, sondern auch, welche Techniken den besten Klimaschutzeffekt versprechen (zumeist die direkte Elektrifizierung) und welche Techniken knappe Ressourcen wie Wasserstoff oder E-Fuels am effizientesten nutzen.). Und als Lindner die Ampel am D-Day killte nahm er auch Buschmann mit, den Justiz-Minister. Wenn einer wusste, dass was im Busch war, dann doch Buschmann als Justizminister. Aber der hatte keinen Arsch in der Hose Lindner zu verklagen. Volker Wissing übernahm kurzerhand auch noch das Justizministerium. Ich habe das hier auf Wikipedia über ihn gefunden:

Volker Wissing (* 22. April 1970 in Landau in der Pfalz) ist ein deutscher Politiker (parteilos, bis 2024 FDP) und Jurist. Er ist seit dem 8. Dezember 2021 Bundesminister für Digitales und Verkehr der Bundesrepublik Deutschland und seit dem 7. November 2024 zusätzlich Bundesminister der Justiz.

Er war von 2011 bis 2024 Landesvorsitzender der FDP Rheinland-Pfalz. Von Mai 2016 bis Mai 2021 war er rheinland-pfälzischer Minister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau sowie stellvertretender Ministerpräsident. Von September 2020 bis April 2022 war er Generalsekretär der FDP; zuvor amtierte er ab 2013 als Beisitzer im Präsidium der Bundespartei.

Leben und Beruf

Nach dem Abitur 1989 am Staatlichen Gymnasium Bad Bergzabern absolvierte Wissing ein Studium der Rechtswissenschaft an der Universität des Saarlandes in Saarbrücken und an der Albert-Ludwigs-Universität in Freiburg im Breisgau, welches er 1994 mit dem ersten juristischen Staatsexamen beendete. Nach Ableistung des Referendariats 1996 und bestandenem zweiten Staatsexamen war er anschließend Leiter der Widerspruchsstelle der Sonderabfallmanagement Gesellschaft (SAM) GmbH in Mainz. 1997 erfolgte seine Promotion zum Dr. jur. an der Westfälischen Wilhelms-Universität in Münster mit der Arbeit Überlassungspflichten begründende Gemeinwohlinteressen im System des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes.

Anschließend war er zuerst Richter beim Landgericht Zweibrücken im Justizdienst des Landes Rheinland-Pfalz und wechselte noch im Juli 1997 als Staatsanwalt an das Landgericht Landau in der Pfalz. Von März bis Dezember 1999 war er Richter am Amtsgericht Landau in der Pfalz. Von 2000 bis 2004 war Wissing abgeordnet als Persönlicher Referent des Justizministers von Rheinland-Pfalz Herbert Mertin (FDP). 2001 wurde er zum Richter am Landgericht ernannt.

Wissing wurde am 23. Januar 2004 Mitglied des Deutschen Bundestages. Er rückte für Marita Sehn nach. Nach dem Ausscheiden aus dem Bundestag wurde Wissing am 27. Dezember 2013 zum Generalsekretär des Senate of Economy International ernannt, der internationalen Dachorganisation des „Senates der Wirtschaft“.Er gründete 2014 die auf Wirtschaftsrecht, Wirtschaftsstrafrecht, Erbrecht und Vermögensnachfolge ausgerichtete Kanzlei „Wissing Rechtsanwälte“. Er kaufte 2014 auch die Erbrechtskanzlei Dr. Kerscher und Kollegen und integrierte sie in seine Kanzlei.

Volker Wissing stammt aus einer calvinistischen Familie. Er ist verheiratet und Vater einer Tochter. Die Familie besitzt ein Weingut. Parallel zu seinem Abitur legte er die C-Prüfung als Kirchenmusiker ab. Er war jahrelang als Organist an der protestantischen Pfarrkirche (ehemals Sankt Oswald) in Heuchelheim-Klingen bei Gottesdiensten tätig.

Partei

Von 1998 bis 2024 war Wissing Mitglied der FDP und seit 2001 Kreisvorsitzender der FDP Landau/Südliche Weinstraße. Wissing gehörte seit 2000 dem Bezirksvorstand der FDP Pfalz und seit 2004 dem FDP-Landesvorstand Rheinland-Pfalz an. Seit 2007 war er Mitglied des FDP-Bundesvorstandes. Von 2007 bis 2011 war er stellvertretender Landesvorsitzender der FDP Rheinland-Pfalz. Er war Vorsitzender des FDP-Bundesfachausschusses Finanzen- und Steuerpolitik. Wissing war Mitglied im Schaumburger Kreis, einem Zusammenschluss des liberal-konservativen Wirtschaftsflügels in der FDP.

Am 7. Mai 2011 wurde Volker Wissing zum Landesvorsitzenden der FDP in Rheinland-Pfalz gewählt.

Am 7. Dezember 2013 wurde Wissing auf dem außerordentlichen FDP-Bundesparteitag zum Beisitzer des Präsidiums der FDP-Bundespartei gewählt. Auf dem Bundesparteitag in Berlin am 15. Mai 2015 wurde er mit 80,9 % der Stimmen in diesem Amt bestätigt. Auf dem Bundesparteitag 2017 wurde er wiederum in das Präsidium als Beisitzer gewählt. Am 17. August 2020 wurde Wissing als Nachfolger von Linda Teuteberg als Generalsekretär der FDP nominiert. Auf dem FDP-Bundesparteitag am 19. September 2020 wurde Volker Wissing mit 528 der 638 abgegebenen gültigen Stimmen zum Generalsekretär der FDP gewählt.^] In diesem Amt folgte ihm am 23. April 2022 Bijan Djir-Sarai nach.

Am 7. November 2024, einen Tag nach dem Bruch der Ampelkoalition, erklärte Wissing seinen Austritt aus der FDP. Er verblieb daraufhin als einziger (nunmehr ehemaliger) FDP-Minister in der Regierung Scholz. Wissing begründete seinen Schritt damit, dass dies seiner „Vorstellung von Übernahme von Verantwortung“ entspreche, nachdem er sich bereits im Vorfeld für einen Verbleib der FDP in der Regierung ausgesprochen hatte. Er distanziere sich mit dem Austritt „nicht von den Grundwerten“ der FDP und wolle „nicht in eine andere Partei eintreten“. Er wolle mit dem Verbleib in der Regierung sich selbst „treu bleiben“ und mit dem Austritt aus seiner Partei eine Belastung von der FDP abwenden. Noch am selben Tag übernahm Wissing die Position des Justizministers von seinem ehemaligen Parteikollegen Marco Buschmann. Der Landesvorsitz der FDP Rheinland-Pfalz ist seit Wissings Parteiaustritt vakant.

Abgeordneter und Minister

Am 23. Januar 2004 rückte er für die tödlich verunglückte Abgeordnete Marita Sehn in den Bundestag nach. Hier war er bis 2009 Obmann der FDP im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages und Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion für Weinbaupolitik. Am 12. November 2009 wurde Volker Wissing Vorsitzender des Finanzausschusses für die 17. Legislaturperiode. Im März 2010 wurde er finanzpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und am 10. Mai 2011 wurde er in Kampfkandidatur gegen den bisherigen stellvertretenden Fraktionsvorsitzen Jürgen Koppelin, der Kritik an der Fraktionsvorsitzenden Birgit Homburger geäußert hatte, zum stellvertretenden Vorsitzenden der FDP-Bundestagsfraktion gewählt. Wissing zog stets über die Landesliste Rheinland-Pfalz in den Bundestag ein. Durch das Scheitern der FDP an der Fünf-Prozent-Hürde bei der Bundestagswahl 2013 schied Wissing mit der Konstituierung des 18. Deutschen Bundestages aus dem Parlament aus.

Bei der Landtagswahl 2016 trat er als Spitzenkandidat der FDP an und führte sie mit 6,2 Prozent der Zweitstimmen zurück in das Parlament. Er wurde über die Landesliste in den 17. Landtag von Rheinland-Pfalz gewählt. Am 14. März 2016 wurde er zum Vorsitzenden der FDP-Fraktion gewählt. Nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen mit SPD und Grünen wurde die erste Ampelkoalition in Rheinland-Pfalz gebildet. Anschließend gab er den Fraktionsvorsitz an Thomas Roth ab. Im zweiten Kabinett Dreyer, das am 18. Mai 2016 vom rheinland-pfälzischen Landtag bestätigt wurde, war Wissing Minister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau und stellvertretender Ministerpräsident. Aufgrund seines Wechsels in die Bundespolitik trat er bei der Landtagswahl im März 2021 nicht mehr an. Am 18. Mai 2021 schied er aus der Landesregierung aus und übergab sein Ministeramt an seine Parteikollegin Daniela Schmitt.

Zur Bundestagswahl 2021 wurde Wissing als Spitzenkandidat auf der Landesliste der FDP Rheinland-Pfalz nominiert und trat zugleich als FDP-Kandidat im Wahlkreis Südpfalz an. Er errang 10 % der Erststimmen und belegte damit Platz 4 unter den Wahlkreiskandidaten, konnte aber über die Landesliste in den Bundestag einziehen.

Seit dem 8. Dezember 2021 ist er Bundesminister für Digitales und Verkehr im Kabinett Scholz. Er sprach sich wiederholt gegen die Einführung einer generellen Geschwindigkeitsbeschränkung auf Autobahnen aus; laut Koalitionsvertrag ist eine solche auch nicht vorgesehen. Die Einführung einer vorübergehenden Geschwindigkeitsbeschränkung angesichts des Russischen Überfalls auf die Ukraine und der damit einhergehenden Energiekrise lehnte er ab, da eine solche Maßnahme umstritten sei, die Gesellschaft spalte, es dafür keine Mehrheiten gäbe und weil der Aufwand für eine lediglich dreimonatige Aufstellung und Abbau von Schildern erheblich wäre. Außerdem habe man dafür nicht genügend Schilder auf Lager. Während seiner Amtszeit wurde zum 1. Mai 2023 das Deutschlandticket eingeführt. Auch wurde in seiner Amtszeit das Konzept der Generalsanierung bzw. Korridorsanierung von Bahnstrecken erarbeitet. Hierbei werden Bahnstrecken nicht mehr „unter rollendem Rad“ über Jahre hinweg, sondern in mehrmonatigen Vollsperrungen vollständig saniert. Am 15. Juli 2024 startete mit der Sanierung der Riedbahn das erste Projekt nach dem neuen Konzept und wurde pünktlich am 14. Dezember 2024 abgeschlossen.

Nachdem im November 2024 die FDP aufgrund des Auseinanderbrechens der Ampel-Koalition ihre Minister aus der Regierung zurückgezogen hatte, kündigte er seinen Austritt aus der FDP an mit der Absicht, Bundesminister bleiben zu wollen; zusätzlich wurde er zum Bundesminister der Justiz ernannt. Er verkündete zudem, bei der Bundestagswahl 2025 nicht mehr anzutreten.