Es ist 05.35 Uhr und ich habe nur 139 Schritte angehäuft, weil ich lediglich in den Keller gegangen bin, um dort einen Teil der gewaschenen Wäsche in den Trockner zu transferieren. Aber um 06.00 Uhr geht es auf zum Bayer04 open-air-gym und an meine Grenze, nein nicht an die Grenze meines rechten Knies, aber das Thema wird langsam langweilig. Danach muss ich schnell mit dem Fahrrad nach Leichlingen fahren, wo ich 25 amerikanische Superhelden-Comics (HCs und TPBs) abhole, die ich zum Spottpreis von 170 Tacken geschossen habe, nur darf meine Frau nichts davon wissen.
Gestern musste Markus Söder das Buch über Friedrich Merz vorstellen. Und er war pissed, denn angesprochen auf die Unterschiede zwischen ihm und Söder, wies er auf seine besseren Schulnoten hin. Was für ein langweiliges Arschloch…
Heute stell ich mal Scholzi vor. Wikipedia hat so viel angehäuft, dass ich mich auf das für mich interessante hier reduziere. Cum-Ex-Affäre und so. Da, meine ich, hätte Scholzi besser mit umgehen sollen, alles aufdecken sollen. Es totzuschweigen und zu sagen, er erinnere sich nicht ist eines Kanzlers nicht würdig. Hier kommen ein paar Auszüge aus Wikipedia:
Olaf Scholz (* 14. Juni 1958 in Osnabrück) ist ein deutscher Politiker (SPD). Er ist seit Dezember 2021 der neunte Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland.
Zuvor war er von Mai bis Oktober 2001 Innensenator von Hamburg, von November 2007 bis Oktober 2009 Bundesminister für Arbeit und Soziales der Bundesrepublik Deutschland, von März 2011 bis März 2018 Erster Bürgermeister von Hamburg sowie im Anschluss bis zu seiner Wahl zum Bundeskanzler Bundesminister der Finanzen und Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland.
Von April 2000 bis Juni 2004 sowie von November 2009 bis März 2018 hatte er den Vorsitz der SPD Hamburg inne, von Oktober 2002 bis März 2004 war er Generalsekretär der SPD sowie von November 2009 bis Dezember 2019 einer ihrer stellvertretenden Bundesvorsitzenden. Nach dem Rücktritt von Martin Schulz führte er von Februar bis April 2018 die Partei kommissarisch.
Karriereverlauf in der SPD
Scholz war von 1994 bis 2000 Vorsitzender des SPD-Kreisverbands Altona. Von 2000 bis 2004 sowie vom 6. November 2009 bis zum 24. März 2018 war er Vorsitzender der SPD Hamburg.[33] Der Landesverband Hamburg bestätigte Scholz in seinem Amt 2012 mit 94,2 Prozent, 2014 mit 94,8 Prozent und 2016 mit 97,4 Prozent der Stimmen.[34]
Von 2001 bis 2019 gehörte er in verschiedenen Funktionen dem SPD-Parteivorstand an.
Vom 20. Oktober 2002 bis 21. März 2004 (damals regierte die rot-grüne Regierung Schröder II) war Scholz Generalsekretär der SPD. Auf dem Parteitag 2002 noch mit 91,3 Prozent der Stimmen gewählt, erhielt er bei seiner Wiederwahl 2003 lediglich 52,6 Prozent.[35] Nach dem Rücktritt Gerhard Schröders als SPD-Vorsitzender trat Scholz ebenfalls zurück.
Im November 2009, kurz nach der Bundestagswahl 2009, wählte der SPD-Bundesparteitag ihn mit 85,7 Prozent der Stimmen zu einem der vier stellvertretenden SPD-Vorsitzenden.[36] Im Dezember 2011 wurde er mit 84,9 Prozent der Stimmen wiedergewählt,[37] im November 2013 mit 67,3 Prozent der Stimmen,[38] im Dezember 2015 mit 80,2 Prozent der Stimmen[39] und im Dezember 2017 mit 59,2 Prozent der Stimmen.[40] Nachdem er die Wahl zum SPD-Vorsitz 2019 nicht gewonnen hatte, kandidierte er nicht mehr als stellvertretender Bundesvorsitzender.
Nach dem Rücktritt von Martin Schulz übernahm Scholz am 13. Februar 2018 auf Beschluss des Parteipräsidiums als dienstältester stellvertretender Parteivorsitzender kommissarisch den Parteivorsitz. Gleichzeitig wurde die Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles vom Präsidium als reguläre Nachfolgerin nominiert. Gegen ihre sofortige Berufung zur kommissarischen Parteivorsitzenden hatte es rechtliche und politische Einwände gegeben.[41] Scholz‘ kommissarischer Vorsitz endete mit Nahles‘ Wahl zur Parteivorsitzenden am 22. April 2018.
Im Juni 2019 schloss Scholz eine Kandidatur für den Parteivorsitz nach dem Rücktritt von Andrea Nahles zunächst aus. Er erklärte, dass eine gleichzeitige Tätigkeit als Bundesfinanzminister sowie Parteivorsitzender „zeitlich nicht zu schaffen“ sei.[42][43][44] Im August gab Scholz bekannt, doch für den Parteivorsitz kandidieren zu wollen, im Duo mit Klara Geywitz.[45][46] Er begründete dies damit, dass viele derjenigen, die er für geeignet hielt, nicht kandidierten, und einer daraus resultierenden Verantwortung.[47] Das Team Klara Geywitz und Olaf Scholz erhielt nach Abschluss des ersten Wahlgangs des Mitgliederentscheids am 26. Oktober 2019 mit 22,7 Prozent den höchsten Stimmenanteil der sechs zur Wahl stehenden Kandidatenduos. Es qualifizierte sich damit für die Stichwahl mit dem zweitplatzierten Team Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, das 21,0 Prozent der Stimmen erhielt.[48] Am 30. November 2019 wurde bekanntgegeben, dass Esken und Walter-Borjans bei der Stichwahl 53,1 Prozent der Stimmen erhalten hatten, Geywitz und Scholz 45,3 Prozent.[49]
Cum-Ex-Geschäfte der Warburg Bank
Das Hamburger Finanzamt hätte seit 2016 von der Hamburger Privatbank M.M.Warburg & CO 47 Millionen Euro zurückfordern können, die die Bank durch illegales Dividendenstripping (Cum-Ex) erhalten hatte, ließ diese Millionenforderung aber verjähren. Die Rolle von Scholz ist dabei umstritten. 2020 berichteten NDR und Die Zeit, dass sich Scholz in seiner Zeit als Erster Bürgermeister Hamburgs dreimal mit dem Mitinhaber der Warburg Bank, Christian Olearius, in der Sache getroffen hatte. Da Olearius die Steuerrückzahlung verweigerte, verwies ihn Scholz nach diesen Gesprächen als üblichen Dienstweg an den Finanzsenator der Stadt Hamburg. Scholz erklärte im Nachgang, sich nicht mehr an die Gesprächsinhalte erinnern zu können. Aus sichergestellten Tagebüchern von Olearius geht hervor, dass Scholz zurückhaltend reagierte, keine Versprechungen machte und sich ausdrücklich nicht die Auffassung von Olearius zu eigen gemacht oder das Papier selbst an die zuständige Behörde weitergeleitet habe, „da dies allein aufgrund der Tatsache der Weiterleitung durch den Ersten Bürgermeister Anlass zu Interpretationen hätte geben können“.[64][65]
Im April 2020 und Anfang 2021 beglich die Bank unter Vorbehalt Steuerschulden von insgesamt 155 Millionen Euro, darunter auch die durch Cum-Ex erlangten 47 Millionen Euro. Diese hatte sie erst als existenzbedrohend, dann als verjährt oder erlassen dargestellt.[66] Im August 2021 verneinte die zuständige Sachgebietsleiterin des Hamburger Finanzamtes für Großunternehmen als Zeugin vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft eine Einflussnahme durch Scholz oder andere politische Akteure auf den Fall. Es habe keine Kontakte zwischen ihr und anderen Personen oder Behörden diesbezüglich gegeben. Von den Treffen zwischen Scholz und den Miteigentümern der Warburg Bank habe sie keine Kenntnis gehabt.[67][68]
Bundesminister der Finanzen und Stellvertreter der Bundeskanzlerin (2018 bis 2021)
Mit Bildung einer Koalition von CDU, CSU und SPD auf Bundesebene (Kabinett Merkel IV) wurde Olaf Scholz am 14. März 2018 zum Bundesminister der Finanzen und Stellvertreter der Bundeskanzlerin berufen. Er hatte zuvor für die SPD den Koalitionsvertrag mitverhandelt und im Mitgliedervotum als kommissarischer Parteichef erfolgreich um die Zustimmung der SPD-Basis zur Großen Koalition (GroKo) geworben.
Im Januar 2019 wurde öffentlich über eine mögliche Fusion von Deutscher Bank und Commerzbank diskutiert.[75] Scholz hatte diese zum wiederholten Mal vorgeschlagen, stieß damit bei Fachleuten und Kommentatoren aber überwiegend auf Ablehnung. Die daraus entstehende Unternehmenskonstruktion wäre „too big to fail“.[76]
In der Anfangsphase der Corona-Pandemie erregte die Aussage Scholz’ Aufmerksamkeit, der Staat habe die durch diese ausgelösten wirtschaftlichen Beschränkungen „mit milliardenschweren Hilfen, der ‚Bazooka‘, abgefedert, damit alle – Unternehmen, Beschäftigte, Familien – möglichst heil durch diese schwere Zeit kommen“.[77] Er sagte: „Wir wollen mit Wumms aus der Krise kommen“. Das Onomatopoetikum wurde zum Schlagwort,[78] das Scholz 2022 nach dem russischen Überfall auf die Ukraine als „Doppel-Wumms“ wiederaufnahm.[79] Das im März 2020 im Bundesfinanzministerium ausgearbeitete erste Hilfspaket sah unter anderem 3,5 Milliarden Euro für Akutmaßnahmen, darunter die Entwicklung eines Impfstoffes, 50 Milliarden Euro für Kleinunternehmer und Solo-Selbständige und 100 Milliarden Euro für einen Wirtschaftsstabilisierungsfond vor.[80]
Im Rahmen der im Juni 2020 bekanntgegebenen Insolvenz des Zahlungsdienstleisters Wirecard steht Scholz in der Kritik. Nach schweren Verfehlungen der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) monierten Kritiker, dass das Bundesfinanzministerium für die Kontrolle der BaFin zuständig ist. Im Wirecard-Untersuchungsausschuss gab Scholz am 29. Januar 2021 bekannt, den Präsidentenposten neu besetzen zu wollen[81] und leitete Reformen ein.[82]
Beim G7-Gipfel in St Ives 2021 einigten sich im Juni 2021 alle G7-Mitgliedstaaten auf eine von Scholz vorgeschlagene weltweite Mindeststeuer in Höhe von mindestens 15 Prozent für multinational tätige Unternehmen, nachdem Scholz US-Präsident Joe Biden, anders als dessen Vorgänger Donald Trump, von der Mindestbesteuerung überzeugen konnte.[83]
Ebenfalls im Juni 2021 ließ Scholz durch das Bundeszentralamt für Steuern Informationen über potenzielle Steuersünder aus Dubai ankaufen. Die Daten von mehreren Millionen Steuerpflichtigen enthalten Erkenntnisse über in Dubai vor dem Zugriff des Fiskus versteckte Vermögenswerte und sollen dazu dienen, länderübergreifende erhebliche Steuerstraftaten aufzudecken.[84]
Bundeskanzler (seit 2021)
Scholz mit der Vorsitzenden der SPD, Saskia Esken, den Vorsitzenden der Grünen, Annalena Baerbock und Robert Habeck, und FDP-Parteichef Christian Lindner bei der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages, der die Ampelkoalition bzw. das Kabinett Scholz begründete
Olaf Scholz am Tag vor seiner Wahl zum Bundeskanzler mit dem Vertrag der Ampelkoalition
Aus der Bundestagswahl am 26. September 2021 ging die SPD mit Scholz als Kanzlerkandidaten als stärkste Partei hervor. Die folgenden Sondierungsgespräche führten zur Ausarbeitung des Koalitionsvertrag der 19. Wahlperiode des Bundestages und begründete die Ampelkoalition mit den Grünen und der FDP. Das Kabinett Scholz bestand zu Beginn der Legislaturperiode zu gleichen Teilen aus Frauen und Männern. Am 8. Dezember 2021 wurde Scholz mit einer Mehrheit von 395 Stimmen zum Bundeskanzler gewählt. Insgesamt hatten 707 der insgesamt 736 Bundestagsabgeordneten ihre Stimme abgegeben.[85] Er ist der neunte Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland und der erste konfessionslose.[86] Bei Amtsantritt waren nur Konrad Adenauer und Ludwig Erhard mit 73 bzw. 66 Jahren älter als Scholz, der mit 63 Jahren Kanzler wurde.
„Zeitenwende“ nach dem russischen Überfall auf die Ukraine
Nach dem russischen Überfall auf die Ukraine wandte sich Scholz am Abend des 24. Februar 2022 in einer Fernsehansprache an die Bevölkerung.[87] Am 27. Februar 2022 kündigte er in einer Sondersitzung des Deutschen Bundestages mit der Zeitenwende-Rede einen Wandel der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik an. Der Begriff „Zeitenwende“ wurde zum häufig gebrauchten politischen Schlagwort und zum Wort des Jahres 2022 erklärt. Scholz hatte ihn bereits 2017 in seinem Buch Hoffnungsland verwendet.[79] Bundestag und Bundesrat beschlossen später ein Sondervermögen für die Bundeswehr in Höhe von 100 Milliarden Euro.[88] Demgegenüber stehen umfangreiche Lieferungen von Panzerhaubitzen, Munition und Flugabwehrraketen aus Bundeswehrbeständen an die Ukraine.[89]
Unter Berufung auf seine Richtlinienkompetenz entschied Scholz im Oktober 2022, nachdem sich die Grünen und die FDP beim Thema Atomausstieg bzw. Laufzeitverlängerung deutscher Kernkraftwerke nicht einig waren, dass alle (drei) letzten aktiven Kernkraftwerke in Deutschland über den 31. Dezember 2022 hinaus bis längstens zum 15. April 2023 im Leistungsbetrieb blieben.[90]
Aufgrund der wiederholt zögerlichen Haltung von Scholz in der Frage von Waffenlieferungen an die Ukraine wurde Scholz von Waffenlieferungsbefürwortern kritisiert. So schrieb der britische Historiker Timothy Garton Ash von „scholzing“; Scholz kommuniziere gute Absichten, um dann postwendend alle nur irgendwie vorstellbaren Gründe zu nutzen/finden/erfinden, diese zu verzögern oder zu verhindern.[91] Auch das Wall Street Journal und die britische Presse griffen Scholz wegen seiner Ukraine-Politik wiederholt an.[92][93] Im Zeitraum von Januar 2022 bis Januar 2024 war Deutschland allerdings das europäische Land, das der Ukraine am meisten Hilfen zur Verfügung stellte.[94]
Im September 2023 entschied Scholz vor dem Hintergrund einer sich in Europa erneut anbahnenden Flüchtlingskrise, dass der Widerstand seines Koalitionspartners Bündnis 90/Die Grünen gegen die EU-Asyl-Krisenverordnung (die ein Teil der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) ist), nicht länger von der Bundesregierung unterstützt wird.[95]
Anfang 2024 wurde Scholz in einer im Auftrag der New York Times durchgeführten Umfrage zum unbeliebtesten Regierungschef von 24 abgefragten Ländern gewählt.[96][97]
Bruch der Ampelkoalition
Am 6. November 2024 kündigte Scholz an, dem Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier die Entlassung von Bundesminister Christian Lindner (FDP) aufgrund von unüberwindbaren Differenzen innerhalb der Bundesregierung vorzuschlagen und am 15. Januar 2025 mit der Vertrauensfrage vor den Bundestag zu treten.[98][99][100][101]
Seit dem dadurch verursachten Bruch der Ampelkoalition am selben Tag leitete er die zweite rot-grüne Koalition im deutschen Bundestag, erstmals in Form einer Minderheitsregierung.[102] Im Anschluss daran sprachen sich mehrere SPD-Politiker, darunter der ehemalige Parteivorsitzende Franz Müntefering, für Boris Pistorius statt Scholz als Kanzlerkandidaten bei der um sieben Monate vorgezogenen Bundestagswahl 2025 aus.[103] Am 25. November 2024 wurde Scholz von der SPD offiziell als Kanzlerkandidat nominiert.[104]
Vertrauensfrage
Am 16. Dezember 2024 stellte Scholz im Bundestag die Vertrauensfrage, die er mit 207 Ja-Stimmen und 394 Nein-Stimmen, bei 116 Enthaltungen verlor. Bei der Abstimmung gab es keinen Fraktionszwang. Die Fraktionen stimmten jedoch weitgehend geschlossen ab. Für Scholz stimmte die SPD-Fraktion (201 Abgeordnete) und gegen ihn die Fraktionen der FDP (88 Abgeordnete – zwei FDP-Abgeordnete waren nicht anwesend), der CDU/CSU (196 Abgeordnete), der Linken (26 Abgeordnete) und des BSW (10 Abgeordnete). Alle 115 anwesenden Grünen-Abgeordneten enthielten sich der Stimme. Diese Enthaltung war beschlossen worden, um sicherzustellen, dass die Vertrauensfrage scheiterte, auch wenn Vertreter der Opposition aus taktischen Gründen für Scholz stimmen würden. Der aus der FDP ausgetretene Verkehrs- und Justizminister Volker Wissing stimmte für Scholz. Uneinheitlich war nur das Abstimmungsverhalten der AfD-Fraktion. Hier sprachen die drei AfD-Abgeordneten Christina Baum, Edgar Naujok und Jürgen Pohl Scholz das Vertrauen aus, der frühere AfD-Parteichef Alexander Gauland enthielt sich bei der Abstimmung, 69 AfD-Abgeordnete stimmten gegen Scholz und drei AfD-Abgeordnete waren nicht anwesend.[105][106]
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