Wow, was war das für ein Superbowl. Ich habe damit nicht gerechnet und habe mich sehr gefreut, als ich heute morgen den Audiostream des letzten Quarters hörte. Dieser Sieg war eine taktische Meisterleistung und er gibt mir Hoffnung (wie einiges, was ich heutzutage erlebe).
Heute morgen habe ich 8059 Schritte angesammelt (es ist jetzt 07.20 Uhr), nach meinem Workout mit Gewichten. Heute Nachmittag werde ich noch einkaufen gehen, von daher werde ich heute weit über 10.000 Schritte hinbekommen.
Das Kanzler-Duell war gestern wie erwartet nichts Neues. Ich fand Scholz hatte seine Sternstunde direkt zu Beginn, als er sich bei Merz für ein volles Zitat bedankte, dass Merz als Beleg für den Fall der Brandmauer durch Scholz anbrachte. Scholz konnte das so souverän austänzeln, indem er Merz darauf hinwies, dass es bei dem Zitat um den Umgang mit Vorschlägen der AFD auf kommunaler Ebene ging und dass es ihm darum ging dem Schema der AFD etwas entgegen zu setzen. Ich glaube nicht, dass das Duell irgendetwas an den Wählerentscheidungen ändert und fürchte eher, dass die noch nicht entschiedenen Wähler weder CDU/CSU wählen, noch die SPD.
Diese Woche möchte ich mich der AFD widmen und habe das auf Wikipedia gefunden. Der Artikel ist zu umfangreich, um ihn gänzlich zu transferieren. Ich habe mich für den Überblick und die Entwicklung seit 2020 entschieden. Ab Morgen werde ich mich dann einzelnen Politikern widmen.
Die Alternative für Deutschland (Kurzbezeichnung AfD) ist eine rechtspopulistische und rechtsextreme politische Partei in Deutschland. Nach ihrer Gründung 2013 kandidierte sie erstmals zur Bundestagswahl 2013, bei der sie nur knapp am Einzug ins Parlament scheiterte. Bei der Europawahl 2014 gelang der AfD erstmals der Einzug in ein überregionales Parlament, das Europäische Parlament. In der Folge zog sie in alle deutschen Landesparlamente ein und nach der Bundestagswahl 2017 mit 12,6 Prozent der Stimmen als drittstärkste Partei in den 19. Deutschen Bundestag. Seit der Bundestagswahl 2021 ist die AfD nach leichten Stimmverlusten fünftstärkste Kraft im deutschen Bundestag. Zu einer Regierungsbeteiligung kam es bisher weder auf Landes- noch auf Bundesebene.
Die AfD wurde 2013 als europaskeptische, wirtschaftsliberale und nationalliberale Partei gegründet. Die AfD vertritt heute Positionen des Nationalkonservatismus und völkischen Nationalismus ebenso wie des Neoliberalismus. Die Partei möchte den Sozialstaat abbauen, eine Sparpolitik gegenüber Investitionen priorisieren und Geringverdiener gegenüber Gutverdienern schlechterstellen. Die Partei spricht sich für eine scharfe Migrationspolitik aus und vertritt auch extreme Positionen zur Migrationspolitik, wie Remigrationsprojekte mit „wohltemperierte[r] Grausamkeit“. Sie ist die einzige Partei im Deutschen Bundestag, die bezweifelt, dass die globale Erwärmung vom Menschen verursacht ist (entgegen dem wissenschaftlichen Konsens zum Thema). Zukunftsweisende Klimatechnologien möchte sie nicht fördern.
Nach mehreren internen Machtkämpfen kam es zu Austritten von gemäßigteren Führungspersonen, sodass sich die Partei über die Jahre deutlich nach rechts entwickelte. In der AfD gibt es verschiedene, teils widersprüchliche innerparteiliche Vereinigungen, informelle Parteiflügel und Einzelmeinungen. Neben vereinzelten kleineren, beispielsweise christlich-fundamentalistischen und direktdemokratischen Strömungen haben sich innerhalb der Partei vor allem viele Mitglieder organisiert, die autoritäre, völkisch-nationalistische, homophobe, antifeministische und teilweise antisemitische und geschichtsrevisionistische Positionen vertreten. Als Sammelbecken dieser rechtsextremen Kräfte innerhalb der Partei gilt der offiziell aufgelöste, aber weiter aktive Flügel um den Thüringer Landesvorsitzenden Björn Höcke. Er konnte beispielsweise bei innerparteilichen Abstimmungen 2019 bis zu 40 Prozent der Delegierten hinter sich bringen. Mehrere Landesverbände und andere Teile der Partei unterhalten zudem Verbindungen zu neurechten Gruppierungen, beispielsweise zur rechtsextremen Identitären Bewegung. Dieser rechtsextreme Teil der Partei gilt als nicht mehr auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung Deutschlands stehend. Seit 2018 werden daher manche Landesverbände von den zuständigen Landesbehörden für Verfassungsschutz beobachtet, seit Anfang 2021 wird auch die gesamte Partei durch das Bundesamt für Verfassungsschutz als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingeordnet. Die Klage der AfD dagegen wurde bisher von jeder verwaltungsgerichtlichen Instanz abgewiesen.
Entwicklung seit 2020
Im Herbst 2020 ließ die AfD-Bundestagsfraktion ihre Strategieabteilung untersuchen, wie die Partei durch Ausnutzung der COVID-19-Pandemie neue Anhänger gewinnen könnte. In dem vorgelegten Papier wurde unter anderem empfohlen, die Partei solle sich den Teilnehmern von Coronademonstrationen als politische Stimme der Unzufriedenen anbieten und so „die Tür zu breiteren gesellschaftlichen Schichten öffnen, die für solche Argumente bisher nicht zugänglich waren.“ Damit wurde eine Strategie förmlich festgelegt, die zuvor bereits in den Landesverbänden praktiziert wurde, denn AfD-Politiker gehörten schon längst nicht mehr nur zu den Zuschauern von Anti-Corona-Demos, sondern unterstützten deren Organisatoren, um die Pandemieschutzgesetze als angebliche Gängelung der Bürger zu instrumentalisieren.
Ab 2020 verlor die Partei bei jeder Landtagswahl und der Bundestagswahl 2021 teils drastisch an Stimmen, was als Negativtrend gewertet wurde und im Scheitern an der Sperrklausel bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein 2022 seinen Höhepunkt fand. Als Gründe wurden die innere Zerstrittenheit der AfD mit Flügelkämpfen und Abspaltungen sowie die fehlende Abgrenzung zu Putin und die Ablehnung der Unterstützung der Ukraine gegen den russischen völkerrechtswidrigen Überfall genannt; zudem scheiterte die AfD mit ihrem Covid-19-Kurs in Norddeutschland.
Im Januar 2022 erklärte der noch im Amt befindliche Bundessprecher Jörg Meuthen seinen sofortigen Austritt aus der AfD und legte damit wie seine Vorgängerin Frauke Petry auch seinen Parteivorsitz aus dem Amt heraus nieder. Er begründete seinen Rückzug damit, dass er den Machtkampf mit dem formal aufgelösten rechtsextremen Flügel um die Ausrichtung der Partei verloren habe. Meuthen übte bei seinem Austritt Kritik an der AfD. Diese habe sich sehr weit nach rechts entwickelt und stehe in weiten Teilen nicht länger auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Er sehe totalitäre Anklänge in der AfD, die insbesondere in der Coronapolitik etwas Sektenartiges entwickelt habe. Allenfalls als ostdeutsche Regionalpartei habe die Partei noch eine Zukunft. Nach dem Parteiaustritt von Meuthen nahm der innerparteiliche Einfluss von Björn Höcke und Götz Kubitschek weiter zu.
Im Mai 2022 berichteten Medien von 40.000 Nachrichten einer internen vertraulichen Chatgruppe, der sogenannten „Quasselgruppe“, die NDR und WDR zugespielt worden seien. Mindestens 76 der 92 AfD-Abgeordneten hätten sich dort bis nach der Bundestagswahl 2021 regelmäßig beteiligt. Es habe sich um zahlreiche radikale, rassistische und beleidigende Äußerungen, um Umsturzrhetorik und Richtungskämpfe gehandelt. Die beteiligten Sender produzierten eine Fernsehdokumentation mit dem Titel AfD-Leaks: Die geheimen Chats der Bundestagsfraktion, die am 23. Mai 2022 erstmals ausgestrahlt wurde.
Der Parteitag in Riesa im Juni 2022 wurde vorzeitig beendet (56 Prozent der Delegierten waren dafür, 44 Prozent dagegen), da man sich nicht über eine Europaresolution einigen konnte. Am Entwurf für eine EU-kritische Resolution unter dem Titel „Europa neu denken“ wurde kritisiert, dass er eine Annäherung an Russland forderte, aber keine Erwähnung des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine enthielt und nur von einem „Ukraine-Konflikt“ die Rede war. Zudem sprach sich der Entwurf für eine „einvernehmliche Auflösung der EU“ aus, die als „fehlgeleitetes und dysfunktionales Gebilde“ bezeichnet wurde. Björn Höcke wie auch Alexander Gauland und Hans-Thomas Tillschneider, der von dem „Gegensatz zwischen Globalisten und Nationalstaaten“ als dem „Weltkampf“ sprach, hatten für den Text geworben. Alice Weidel sagte, der Text gehe insgesamt in die richtige Richtung, sei jedoch sprachlich „nicht sonderlich gelungen“. Zudem ging es um die Frage, ob die rechte „Gewerkschaft Zentrum“ von der Unvereinbarkeitsliste gestrichen werden sollte, auf der Organisationen und Vereine aufgeführt werden, deren Mitgliedern ein Zutritt zur Partei verwehrt wird. Eingewendet wurde, eine Streichung würde dem Verfassungsschutz in die Hände spielen. Höcke plädierte dagegen für die Streichung mit der Begründung, die Partei brauche solche Vorfeldorganisationen und der Verfassungsschutz sei bloß „Teil dieses Machtinstruments, das unser Deutschland abwickeln“ wolle. 60 Prozent der Delegierten stimmten schließlich dafür, den Verein von der Liste zu nehmen. Bei der Wahl des Bundesvorstands wurden zwei Drittel der Vorstandssitze mit Mitgliedern besetzt, die Björn Höckes politischen Ansichten bzw. dem offiziell aufgelösten Flügel nahestehen. Gegner zu Höckes Netzwerk gibt es spätestens seit dem Parteitag in Riesa nicht mehr im Bundesvorstand. Das Bundesschiedsgericht der AfD, das ebenfalls mit Höcke nahestehenden Personen besetzt wurde, erhielt auf dem Parteitag ein Mitbestimmungsrecht bei Parteiausschlussverfahren.
Auf dem 14. Bundesparteitag im Juli 2023 beschloss der Parteitag, den Beitritt zur europäischen Partei Identität und Demokratie zu beantragen.
In der Folge des Treffens von Rechtsextremisten in Potsdam 2023 mit Beteiligung von vier führenden AfD-Mitgliedern kam es im Januar 2024 in vielen Städten Deutschlands zu Demonstrationen gegen die AfD und gegen Rechtsextremismus, an denen mehrere 100.000 Menschen teilnahmen. Ende 2023 bis Anfang 2024 erreichte die AfD dennoch ein neues Umfragehoch mit deutlich über 20 %. Seither verlor die Partei wieder und lag im Mai 2024 etwa bei den Werten, die sie ein Jahr zuvor erreicht hatte, also 15–17 %. Dies wird vor allem auf die breite gesellschaftliche Mobilisierung nach Bekanntwerden des Geheimtreffens von Potsdam und auf eine Reihe von Skandalen zurückgeführt ebenso wie auf die Gründung der populistischen Partei BSW, die als Alternative für potenzielle AfD-Wähler gesehen wird.
Vor der Europawahl 2024 kam es zu mehreren Skandalen um die beiden Spitzenkandidaten der AfD, Maximilian Krah und Petr Bystron. Beispielsweise wird gegen sie wegen mutmaßlicher Bestechlichkeit durch Russland ermittelt, gegen einen Mitarbeiter Krahs wegen Spionage für China, beide verschafften nach Recherchen von T-Online einem mutmaßlichen russischen Spion und Lobbyisten Zugang zu EU-Parlament und Bundestag und Krah äußerte sich relativierend über die SS. Daraufhin verbot ihnen die AfD-Führung Wahlkampfauftritte für die Partei und Krah verließ den Bundesvorstand. Zeitgleich kam es zum endgültigen Bruch mit einer der führenden rechtsnationalistischen Parteien der EU, dem französischen Rassemblement National (RN), der sich schon an der AfD-Teilnahme an den Rechtsextremisten-Treffen gestört hatte und nun beschloss, die Zusammenarbeit mit der AfD in der Fraktion Identität und Demokratie zu beenden. Daraufhin wurden die AfD-Abgeordneten (gegen die Stimmen der österreichischen FPÖ sowie der estnischen EKRE) aus der ID-Fraktion im Europäischen Parlament ausgeschlossen.
Im Januar 2025 sprachen sich die Delegierten des AfD-Bundesparteitags in Riesa dagegen aus, Russland für den Angriffskrieg gegen die Ukraine zu verurteilen. Ein Antrag auf Einfügung eines entsprechenden Passus in das Wahlprogramm wurde mit großer Mehrheit (69 Prozent) abgelehnt. Zudem wurden von Delegierten des Parteitags, auf dem Alice Weidel zur Kanzlerkandidatin gekürt wurde, blaue Pappherzen mit dem Aufdruck „Alice für Deutschland“ hochgehalten. Dieser Slogan wurde auch von Parteitagsteilnehmern mehrfach skandiert. Er erinnert „bewusst stark“ an die Parole „Alles für Deutschland“ der SA, für deren Verwendung der Thüringer AfD-Fraktionsvorsitzende Björn Höcke im Mai 2024 zu einer Geldstrafe von 13.000 Euro verurteilt worden war und die er nach seiner Anklage bei Veranstaltungen immer wieder angedeutet hatte. Mehrere Journalisten deuten den Umstand, dass Weidel auf dem Parteitag die nur leicht abgewandelte Parole „gerne und gezielt“ angenommen hatte, als Bekenntnis an die Rechtsextremisten ihrer Partei.
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