Day 79

Ich füge hier mal meine stats der letzten Woche ein. Mensch, es fehlten nur 50 Meter….

Heute morgen habe ich mein workout mit Gewichten gemacht und aktuell (7.30 Uhr) 6478 Schritte gemacht. Es ist Minus 6 Grad draussen, chilly.

Diese Woche möchte ich mich der Linken widmen, bzw. dem, was von ihr übriggeblieben ist, um dann sanft auf das Bündnis Sarah Wagenknecht und ihrem Oscar in der Tonne umzuschwenken. Ich schau mal, ob ich damit eine Woche füllen kann.

Die Linke war mal Zündstoff, weil es auch eine Brandmauer gegen sie gab und weil es mal Zeiten gab, da konnte man sich sogar eine Fusion mit der SPD vorstellen. Aber alles das ist Geschichte, weil Sarah ihr Ego-Ding durchzieht und ich weiß nicht, welche Rolle da der Oscar in der Tonne spielt. Die können doch nicht wirklich verheiratet sein. Aber dazu komme ich im Laufe der Woche. Heute widme ich mich ja der Linken. Und ich habe das hier auf Wikipedia gefunden:

Die Linke (auch als Linkspartei oder Die Linken bezeichnet) ist eine linke, demokratisch-sozialistische Partei in Deutschland. Die Linke entstand im Juni 2007 durch Verschmelzung der SPD-Abspaltung WASG und der Linkspartei PDS. Letztere war aus der SED-Nachfolgepartei PDS hervorgegangen. Um beide Parteien aus Ost- und Westdeutschland in den Vorstandsgremien zu repräsentieren, wurde eine bis heute beibehaltene gleichberechtigte „Doppelspitze“ gewählt.

Im aktuellen 20. Deutschen Bundestag war die Fraktion Die Linke im Bundestag die kleinste Fraktion bis zum 6. Dezember 2023, seit dem 2. Februar 2024 als eine von zwei Gruppen. Bis zur Landtagswahl in Brandenburg 2024 war Die Linke in allen ostdeutschen Landesparlamenten seit ihrer Gründung vertreten. In den Parlamenten der westdeutschen Länder ist sie in Hamburg und Bremen vertreten, wobei sie in Bremen seit August 2019 in einer rot-grün-roten Regierung unter SPD-Führung erstmals in einem westdeutschen Land mitregiert. In der Die-Linke-Fraktion im Europäischen Parlament ist sie mit zwei Abgeordneten vertreten, zudem wurde die parteilose Carola Rackete über die Liste der Linken gewählt, die ebenfalls Mitglied dieser Fraktion ist. Mit Martin Schirdewan, der bei der Europawahl in Deutschland 2024 auch Spitzenkandidat der Linkspartei war, stellt sie einen der beiden Fraktionsvorsitzenden. Sie ist Mitglied der Europäischen Linken.

Geschichte

Die Linke entstand aus der Verschmelzung der PDS, die bis 1989 unter dem Namen Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED) als kommunistische Staatspartei der Deutschen Demokratischen Republik fungierte, und der WASG, die 2004 regierungskritische SPD-Mitglieder und Gewerkschafter zunächst als Verein gründeten.

Geschichte des PDS-Teils

PDS (2005–2007)

Die PDS war aus der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands hervorgegangen, die ihrerseits 1946 im Zuge der Zwangsvereinigung von SPD und KPD in der Sowjetischen Besatzungszone und Berlin gegründet worden war. Von 1949 bis 1989 war die SED die regierende Staatspartei der DDR. Während der Wendezeit 1989/90 benannte sich die Partei zunächst in SED-PDS, am 4. Februar 1990 – nach Parteiaustritten von über zwei Dritteln der Mitglieder, weitgehendem Austausch des Spitzenpersonals und programmatischem Wandel – dann in Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS) um. Am 17. Juli 2005 erfolgte die Umbenennung in Linkspartei.PDS.

Vorsitzender der PDS wurde zunächst Gregor Gysi. Bei der ersten freien Volkskammerwahl in der DDR am 18. März 1990 erreichte sie 16,4 %. Bei der ersten gesamtdeutschen Bundestagswahl 1990 kam sie auf 2,4 %. Da Osten und Westen getrennte Wahlgebiete gebildet hatten und mit 11 % im Osten die Fünf-Prozent-Hürde überwunden wurde, war die PDS zunächst mit 17 Abgeordneten vertreten. Einen Ost-Berliner Wahlkreis hatte sie direkt gewonnen. Bei den Landtagswahlen in den neuen Bundesländern Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern sowie in Berlin war sie mit jeweils zwischen rund 10 und 15 % ebenfalls erfolgreich. 1993 löste Lothar Bisky Gysi als Vorsitzenden ab. Bei der Bundestagswahl 1994 konnte die Partei ihr Ergebnis auf 4,4 % steigern. Da sie in Ost-Berlin vier Direktmandate errang, zog sie erneut mit diesmal 30 Abgeordneten in den Bundestag ein. In den ostdeutschen Bundesländern entwickelte sich die PDS zunehmend zur Volkspartei und erzielte ab Mitte der 1990er Jahre meist Wahlergebnisse von über 20 %. Um die Jahrtausendwende wurde sie dort teilweise zweitstärkste Partei.

Bei der Bundestagswahl 1998 überwand die Partei mit 5,1 % erstmals die Fünf-Prozent-Hürde und konnte Fraktionsstatus im Bundestag beanspruchen. Bisky trat 2000 vom Bundesvorsitz zurück; Nachfolgerin wurde Gabi Zimmer. Im Osten mittlerweile Volkspartei geworden, war der Zuspruch der PDS im Westen nach wie vor gering; über Achtungserfolge kam sie dort nicht hinaus, wenngleich sie vereinzelt frühere SPD-Wähler für sich gewinnen konnte. Nachdem sie bei der Bundestagswahl 2002 mit 4,0 % an der Hürde gescheitert war und zwei zur PDS tendierende Wahlbezirke in Ost-Berlin mit Bezirken in West-Berlin zusammengelegt worden waren, war sie ausschließlich mit zwei direkt gewählten Abgeordneten vertreten. 2003 trat Gabi Zimmer im Zuge einer schweren innerparteilichen Krise – ausgelöst durch den verfehlten Einzug von 2002 – zurück und Bisky wurde erneut Vorsitzender. Im Superwahljahr 2004 trat eine Konsolidierung ein. Im Zuge der Proteste gegen die Agenda 2010 und insbesondere die Hartz-Reformen erreichte die PDS ihre besten Wahlergebnisse seit dem Ende der DDR.

Geschichte der SED in der Erinnerungskultur der Linken

Die Geschichte und die Vergangenheit dieser zwei Parteien und ihrer Vorgängerorganisationen bis zu ihrer Verschmelzung ist Bestandteil der Geschichte der Partei Die Linke. Die politischen Wurzeln reichen über SED, PDS bzw. SPD hinaus bis zur KPD, VKPD, USPD, Spartakusbund, SDAP, ADAV und der deutschen Arbeiterbewegung.

Rechtlich gesehen sind SED, PDS, Linkspartei und Die Linke dieselbe juristische Person. Wegen der deutlichen politischen, programmatischen und personellen Unterschiede wird zuweilen der Begriff „Nachfolgepartei“ verwendet. Die Linke sieht sich selbst als „Rechtsnachfolgerin der SED“ und setzt sich mit der Geschichte und den daraus resultierenden Anfragen und Vorwürfen auseinander. Ähnlich der PDS wurde auch in der Partei Die Linke eine Historische Kommission eingerichtet. Neben der allgemeinen Geschichte der Arbeiterbewegung, der Gewerkschaften, der Sozialdemokratie und des Kommunismus nimmt die Beschäftigung mit der DDR- und SED-Geschichte einen Schwerpunkt ein. Mitglieder sind unter anderem der Historiker und DDR-Oppositionelle Thomas Klein, der Historiker Mario Keßler, beide vom Zentrum für Zeithistorische Forschung in Potsdam, der Wirtschaftshistoriker Jörg Roesler und der Bundestagsabgeordnete und Historiker Jan Korte.

Von Teilen der Öffentlichkeit wird der Linken vorgeworfen, ehemalige Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) in höheren Ämtern zu dulden. So saßen und sitzen für die PDS und Die Linke ehemalige MfS-Mitarbeiter in den Parlamenten von der Kommunal- bis zur Bundesebene.

Vorwürfe der MfS-Tätigkeit bestehen gegen hochrangige Mitglieder der Partei, wie beispielsweise gegen den ehemaligen Parteivorsitzenden Bisky oder den Fraktionsvorsitzenden im Bundestag Gysi, die jedoch nicht juristisch nachgewiesen werden konnten. Mit dem Linken-Abgeordneten Lutz Heilmann saß zudem erstmals ein hauptamtlicher Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit im Bundestag. 2009 wurde in Brandenburg erst nach der Landtagswahl durch Medienberichte die MfS-Tätigkeit von drei Landtagsabgeordneten der Linken bekannt. Die Zahl der ehemaligen MfS-Mitarbeiter in der Fraktion erhöhte sich damit auf sieben, die MfS-Tätigkeit von vier weiteren Linke-Abgeordneten war bereits vor der Wahl bekannt. Dies führte zu Diskussionen über die Fortführung der rot-roten Landesregierung.

Schon Anfang der 1990er Jahre wurde in der PDS über den Umgang mit ehemaligen Mitarbeitern des MfS debattiert. Nach der Offenlegung der Stasitätigkeit des früheren Berliner Parteivorsitzenden Wolfram Adolphi nahm ein Berliner Landesparteitag einen Antrag mit dem Titel „Zur konsequenten, offenen und öffentlichen Auseinandersetzung mit der Problematik Staatssicherheit“ an. Dieser sah vor, dass Parteimitglieder, die mit dem MfS zusammengearbeitet haben, diese Tätigkeit vor Übernahme eines Parteiamts oder eines Mandats in Volksvertretungen offenzulegen hatten. Im Falle, dass ein Mitglied dem nicht nachkam, war der Ausschluss aus der Fraktion vorgesehen. Die Bundespartei übernahm später den Berliner Beschluss. Nach Problemen mit der Umsetzung und Diskussionen in der Partei, lockerte schon der nächste Parteitag die Regelung. Seither folgt auf eine nicht bekannt gemachte MfS-Tätigkeit nicht mehr automatisch ein Ausschluss aus dem Wahlgremium. Stattdessen entscheidet ein Parteigremium, beispielsweise ein Parteitag oder Vorstand, über weitere Schritte. So überstand beispielsweise Lutz Heilmann nach seiner bekannt gewordenen Tätigkeit für das MfS eine Vertrauensabstimmung in seinem Landesverband knapp und wurde nicht aus der Bundestagsfraktion ausgeschlossen. In Brandenburg wurden die ehemaligen Mitarbeiter des MfS, die dies nicht vor der Wahl bekannt gegeben hatten, zum Mandatsverzicht aufgefordert. Die betroffenen Abgeordneten kamen dieser Forderung nach oder wurden andernfalls aus der Fraktion ausgeschlossen.

Die Gründung der Deutschen Demokratischen Republik wird als legitimer Versuch angesehen, „nach dem alliierten Sieg über Nazi-Deutschland ein Wiedererstarken sozialer Antriebskräfte des Nationalsozialismus zu verhindern“ und einen „sozialistischen Staat auf deutschem Boden aufzubauen“, wobei der Versuch als gescheitert beschrieben wird. Begründet wird das Scheitern mit inneren Gründen wie dem Demokratiemangel, der Missachtung von Bürgerrechten und einem mangelhaften Wirtschaftssystem sowie mit äußeren Gründen wie der Blockkonfrontation und dem Kalten Krieg.

Am Umgang mit der DDR-Geschichte wie mit der Geschichte der eigenen Partei entzünden sich bisweilen innerparteiliche Konflikte wie auch Konflikte mit Dritten. So ist innerparteilich die Bezeichnung der DDR als Unrechtsstaat stark umstritten und wird von der Parteiführung abgelehnt. Der thüringische Landesverband akzeptierte dagegen die Bezeichnung in den Koalitionsverhandlungen mit SPD und Grünen.

Geschichte des WASG-Teils

Aus Protest gegen die 2003 von der SPD unter Bundeskanzler Gerhard Schröder beschlossene Agenda 2010 formierten sich Anfang 2004 zunächst unabhängig voneinander in Norddeutschland die Wahlalternative 2006 unter dem Wirtschaftswissenschaftler Axel Troost sowie in Süddeutschland die Initiative Arbeit und soziale Gerechtigkeit um den Gewerkschaftsfunktionär Klaus Ernst, der bis dahin Mitglied der SPD gewesen war. Im Juli desselben Jahres schlossen sich beide Organisationen zur Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) zusammen.

Im Januar 2005 ging aus dem Verein die Partei Arbeit & soziale Gerechtigkeit – Die Wahlalternative (ASG) hervor. Da das Kürzel ASG bereits vergeben war, musste die neu gegründete Partei ihre Kurzbezeichnung in WASG umändern. Im Mai trat sie zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen an. Dort erreichte sie unerwartet mit 2,2 % einen Achtungserfolg.

Wenige Tage später trat Oskar Lafontaine aus der SPD aus, nachdem es bereits seit seinem Rücktritt als Bundesfinanzminister im März 1999 zu einer zunehmenden Entfremdung zwischen ihm und der Partei gekommen war. Lafontaine, der bereits zuvor seine Sympathien für die WASG kundgetan hatte, brachte zur vorgezogenen Bundestagswahl ein Bündnis aus PDS und WASG in Erwägung, das zwei Monate später schließlich zustande kam.

Fusionsprozess (2005–2007)

Vor der Fusion war die PDS eher in Ostdeutschland verankert. Der Prozess zur Bildung einer gesamtdeutschen linken Partei begann im Jahre 2004, als regierungskritische SPD-Mitglieder und Gewerkschafter zunächst den eher westdeutsch geprägten Verein Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit gründeten, der im Januar 2005 in die Partei WASG umgewandelt wurde.

Im Juni einigten sich PDS und WASG, bei der Bundestagswahl 2005 nicht zu konkurrieren. Zu Spitzenkandidaten wurden die späteren Fraktionsvorsitzenden Gysi und Lafontaine gewählt.

Im Juli nahm die PDS eine Umbenennung in Linkspartei.PDS vor. Bei der Wahl am 18. September 2005 erreichte das Linksbündnis 8,7 % der Stimmen und wurde somit im Bundestag die viertstärkste Kraft. Die Gewählten gründeten im Bundestag eine gemeinsame Fraktion.

Am 16. Juni 2007 fand schließlich der Verschmelzungsparteitag der Partei Die Linke in Berlin statt. Bei der dortigen Abstimmung über die Gründung der Partei stimmte ein Delegierter dagegen, zwei enthielten sich.

2006 trat die WASG bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern an, scheiterte jedoch überall an der Fünf-Prozent-Hürde. Im März 2007 wurden auf einem Doppelparteitag der Linkspartei.PDS und der WASG in Dortmund endgültig die Weichen für eine Fusion gestellt. 96,9 % der Delegierten der Linkspartei sowie 87,7 % der WASG stimmten für die Fusion. Bei einer darauf folgenden Urabstimmung stimmten 96,9 % der Mitglieder der Linkspartei und 83,9 % der WASG-Mitglieder für die Fusion. Am 16. Juni 2007 verschmolz die bis dahin eigenständige WASG mit der Linkspartei.PDS, wobei es parteiintern teilweise Widerstand gegen das Prozedere gab.

Flügelkämpfe, Wählerverluste und Parteiaustritte (2021–2024)

Am 27. Februar 2021 wurden Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler auf einem Online-Parteitag als neue Parteivorsitzende gewählt, nachdem Kipping und Riexinger nach fast neun Jahren im Amt nicht mehr angetreten waren.

Zur Bundestagswahl 2021 trat die Linke mit den Spitzenkandidaten Wissler und Bartsch an. Im Juni wurde das Wahlprogramm beschlossen, das die Schwerpunkte auf soziale Gerechtigkeit und Maßnahmen gegen die „wachsende soziale Kluft“ setzt und Forderungen nach einem höheren Rentenniveau, einer Abkehr von Hartz IV und einer Vermögensabgabe betont. Es gab im Wahlkampfjahr erneut Flügel- und Machtkämpfe zwischen dem populistisch ausgerichteten Lager um Sahra Wagenknecht und dem progressiv-emanzipatorischen Lager um die Bewegungslinke. Wagenknechts Buch Die Selbstgerechten, in dem sie die Vernachlässigung traditioneller Interessen der Arbeiterschaft und Erwerbslosen anprangerte, führte zu starken Gegenreaktionen innerhalb der Partei. In ihrem Landesverband in NRW wurde von parteiinternen Kritikern ein Ausschlussverfahren gegen sie beantragt; dieses wurde einstimmig abgelehnt.

Die Linke verlor bei der Bundestagswahl 2021 insgesamt 3,6 Prozentpunkte der Erst- sowie 4,3 Prozentpunkte der Zweitstimmen und damit fast die Hälfte ihrer vormals 69 Bundestagsmandate. Mit einem Gesamtwahlergebnis von 4,9 % hätte sie den Einzug in den 20. Deutschen Bundestag wegen der Fünf-Prozent-Hürde in Deutschland eigentlich verpasst. Gregor Gysi (der ausschließlich direkt für seinen Wahlkreis Treptow-Köpenick und nicht über die Berliner Landesliste kandidierte), Gesine Lötzsch und Sören Pellmann errangen die mindestens notwendigen drei Direktmandate, damit die Partei trotzdem weiterhin in Fraktionsstärke im Bundestag vertreten sein kann (§ 6 Abs. 3 Satz 1 Bundeswahlgesetz). Die Mandate bewahrten die Partei auch vor der Einstufung als Bundestagsgruppe und verhalfen den übrigen über Zweitstimmen für ihre Landeslisten gewählten Abgeordneten erneut zum Einzug.

Nach der Bundestagswahl traten bis Ende 2021 etwa 1 % der 60.000 Mitglieder aus der Partei aus. Es gab auch viele Neueintritte; der Saldo war negativ.

Im Frühjahr 2022 wurde über Vorwürfe von Machtmissbrauch und sexuellen Übergriffen innerhalb des hessischen Landesverbands in den Medien berichtet (siehe Die Linke Hessen#Vorwürfe sexueller Übergriffe). In der Folge trat Parteichefin Hennig-Wellsow zurück. Die Mitvorsitzende Janine Wissler blieb zunächst im Amt. Am 24. April 2022 wurde beschlossen, den gesamten Parteivorstand auf einem Parteitag Ende Juni (regulär wäre die Neuwahl im Februar 2023 vorgesehen) neu zu wählen.

Aus dem Bundesparteitag in Erfurt im Juni 2022 ging das Lager von Sahra Wagenknecht geschwächt hervor, weil diese sich nicht mit Personalien und Anträgen durchsetzen konnte. Die Kontroversen um Wagenknechts Aussagen zum Ukraine-Krieg führten innerhalb der Linkspartei zu weiteren Distanzierungen, zu einem Protestbrief^] sowie zu Parteiaustritten. Es kam zu Spekulationen über eine mögliche Abspaltung des Wagenknecht-Lagers. Ihr Mann, Oskar Lafontaine, war zuvor im März 2022 nach Machtkämpfen im saarländischen Landesverband aus der Linkspartei ausgetreten.

Bei den Landtagswahlen des Jahres 2022 im Saarland, Schleswig-Holstein, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen scheiterte die Partei jeweils klar an der Fünfprozenthürde. Bis Anfang des Jahres 2023 sank die Mitgliederzahl auf 54.000. Bei der Landtagswahl in Hessen 2023 verpasste die Linke den Wiedereinzug in den Hessischen Landtag und verschwand damit aus dem letzten Parlament eines westdeutschen Flächenlands, in dem sie noch vertreten gewesen war.

Im Oktober 2023, mit der Vorstellung des Vereins BSW – Für Vernunft und Gerechtigkeit, traten zehn der 38 Bundestagsabgeordneten der Linken, darunter die Co-Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Bundestag, Amira Mohamed Ali, als auch Sahra Wagenknecht aus der Linkspartei aus. Sie blieben aber Mitglieder der Fraktion, auch ein Ausschluss wurde als unwahrscheinlich bezeichnet, da die Linke sonst ihren Fraktionsstatus verlieren würde. Da das BSW noch nicht als Partei organisiert war, wäre der Verbleib in der Fraktion nach der Geschäftsordnung des Bundestages zunächst unproblematisch gewesen. Dennoch beschloss die Fraktion am 14. November 2023 ihre Auflösung zum 6. Dezember 2023. Nachdem die Abgeordneten zwischenzeitlich fraktionslos gewesen waren, bildet Die Linke seit ihrer Anerkennung als solche am 2. Februar 2024 nur noch eine Gruppe im Bundestag.

Bei den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg im September 2024 musste die Linke drastische Verluste einfahren. In Thüringen verlor die Partei mit Ministerpräsident Bodo Ramelow gut 18 Prozentpunkte, erreichte 13 % der Stimmen und wurde nur noch viertstärkste Kraft. In Sachsen verlor die Partei knapp sechs Prozentpunkte und lag mit 4,5 % unter der Sperrklausel von fünf Prozent, konnte ihren Wiedereinzug in den Landtag aber mit zwei durch Juliane Nagel und Nam Duy Nguyen errungenen Direktmandaten in Leipzig sichern. In Brandenburg verpasste die Linke mit einem Stimmenverlust von 7,7 Prozentpunkten den Wiedereinzug in den Landtag, und damit erstmals in ihrer Geschichte den Wiedereinzug in ein ostdeutsches Landesparlament.