Wow, was war das f\u00fcr ein Superbowl. Ich habe damit nicht gerechnet und habe mich sehr gefreut, als ich heute morgen den Audiostream des letzten Quarters h\u00f6rte. Dieser Sieg war eine taktische Meisterleistung und er gibt mir Hoffnung (wie einiges, was ich heutzutage erlebe).<\/p>\n\n\n\n
Heute morgen habe ich 8059 Schritte angesammelt (es ist jetzt 07.20 Uhr), nach meinem Workout mit Gewichten. Heute Nachmittag werde ich noch einkaufen gehen, von daher werde ich heute weit \u00fcber 10.000 Schritte hinbekommen.<\/p>\n\n\n\n
Das Kanzler-Duell war gestern wie erwartet nichts Neues. Ich fand Scholz hatte seine Sternstunde direkt zu Beginn, als er sich bei Merz f\u00fcr ein volles Zitat bedankte, dass Merz als Beleg f\u00fcr den Fall der Brandmauer durch Scholz anbrachte. Scholz konnte das so souver\u00e4n aust\u00e4nzeln, indem er Merz darauf hinwies, dass es bei dem Zitat um den Umgang mit Vorschl\u00e4gen der AFD auf kommunaler Ebene ging und dass es ihm darum ging dem Schema der AFD etwas entgegen zu setzen. Ich glaube nicht, dass das Duell irgendetwas an den W\u00e4hlerentscheidungen \u00e4ndert und f\u00fcrchte eher, dass die noch nicht entschiedenen W\u00e4hler weder CDU\/CSU w\u00e4hlen, noch die SPD.<\/p>\n\n\n\n
Diese Woche m\u00f6chte ich mich der AFD widmen und habe das auf Wikipedia gefunden. Der Artikel ist zu umfangreich, um ihn g\u00e4nzlich zu transferieren. Ich habe mich f\u00fcr den \u00dcberblick und die Entwicklung seit 2020 entschieden. Ab Morgen werde ich mich dann einzelnen Politikern widmen.<\/p>\n\n\n\n
Die Alternative f\u00fcr Deutschland<\/strong> (Kurzbezeichnung<\/a> AfD<\/strong>) ist eine rechtspopulistische<\/a> und rechtsextreme<\/a> politische Partei<\/a> in Deutschland<\/a>. Nach ihrer Gr\u00fcndung 2013 kandidierte sie erstmals zur Bundestagswahl 2013<\/a>, bei der sie nur knapp am Einzug ins Parlament scheiterte<\/a>. Bei der Europawahl 2014<\/a> gelang der AfD erstmals der Einzug in ein \u00fcberregionales Parlament<\/a>, das Europ\u00e4ische Parlament<\/a>. In der Folge zog sie in alle deutschen Landesparlamente<\/a> ein und nach der Bundestagswahl 2017<\/a> mit 12,6 Prozent der Stimmen als drittst\u00e4rkste Partei in den 19. Deutschen Bundestag<\/a>. Seit der Bundestagswahl 2021<\/a> ist die AfD nach leichten Stimmverlusten f\u00fcnftst\u00e4rkste Kraft im deutschen Bundestag<\/a>. Zu einer Regierungsbeteiligung kam es bisher weder auf Landes- noch auf Bundesebene.<\/p>\n\n\n\n Die AfD wurde 2013 als europaskeptische<\/a>, wirtschaftsliberale<\/a> und nationalliberale<\/a> Partei gegr\u00fcndet. Die AfD vertritt heute Positionen des Nationalkonservatismus<\/a> und v\u00f6lkischen Nationalismus<\/a> ebenso wie des Neoliberalismus<\/a>. Die Partei m\u00f6chte den Sozialstaat abbauen, eine Sparpolitik gegen\u00fcber Investitionen priorisieren und Geringverdiener gegen\u00fcber Gutverdienern schlechterstellen. Die Partei spricht sich f\u00fcr eine scharfe Migrationspolitik aus und vertritt auch extreme Positionen zur Migrationspolitik, wie Remigrationsprojekte mit \u201ewohltemperierte[r] Grausamkeit\u201c. Sie ist die einzige Partei im Deutschen Bundestag, die bezweifelt<\/a>, dass die globale Erw\u00e4rmung<\/a> vom Menschen verursacht ist (entgegen dem wissenschaftlichen Konsens zum Thema<\/a>). Zukunftsweisende Klimatechnologien m\u00f6chte sie nicht f\u00f6rdern.<\/p>\n\n\n\n Nach mehreren internen Machtk\u00e4mpfen kam es zu Austritten von gem\u00e4\u00dfigteren F\u00fchrungspersonen, sodass sich die Partei \u00fcber die Jahre deutlich nach rechts<\/a> entwickelte. In der AfD gibt es verschiedene, teils widerspr\u00fcchliche innerparteiliche Vereinigungen<\/a>, informelle Parteifl\u00fcgel<\/a> und Einzelmeinungen. Neben vereinzelten kleineren, beispielsweise christlich-fundamentalistischen<\/a> und direktdemokratischen<\/a> Str\u00f6mungen haben sich innerhalb der Partei vor allem viele Mitglieder organisiert, die autorit\u00e4re<\/a>, v\u00f6lkisch-nationalistische<\/a>, homophobe<\/a>, antifeministische<\/a> und teilweise antisemitische<\/a> und geschichtsrevisionistische<\/a> Positionen vertreten. Als Sammelbecken dieser rechtsextremen Kr\u00e4fte innerhalb der Partei gilt der offiziell aufgel\u00f6ste, aber weiter aktive Fl\u00fcgel<\/a><\/em> um den Th\u00fcringer Landesvorsitzenden Bj\u00f6rn H\u00f6cke<\/a>. Er konnte beispielsweise bei innerparteilichen Abstimmungen 2019 bis zu 40 Prozent der Delegierten hinter sich bringen. Mehrere Landesverb\u00e4nde und andere Teile der Partei unterhalten zudem Verbindungen zu neurechten<\/a> Gruppierungen, beispielsweise zur rechtsextremen Identit\u00e4ren Bewegung<\/a>. Dieser rechtsextreme Teil der Partei gilt als nicht mehr auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung<\/a> Deutschlands stehend. Seit 2018 werden daher manche Landesverb\u00e4nde von den zust\u00e4ndigen Landesbeh\u00f6rden f\u00fcr Verfassungsschutz<\/a> beobachtet, seit Anfang 2021 wird auch die gesamte Partei durch das Bundesamt f\u00fcr Verfassungsschutz<\/a> als rechtsextremistischer Verdachtsfall<\/a> eingeordnet. Die Klage der AfD dagegen wurde bisher von jeder verwaltungsgerichtlichen<\/a> Instanz abgewiesen.<\/p>\n\n\n\n Im Herbst 2020 lie\u00df die AfD-Bundestagsfraktion ihre Strategieabteilung untersuchen, wie die Partei durch Ausnutzung der\u00a0COVID-19-Pandemie<\/a>\u00a0neue Anh\u00e4nger gewinnen k\u00f6nnte. In dem vorgelegten Papier wurde unter anderem empfohlen, die Partei solle sich den Teilnehmern von Coronademonstrationen als politische Stimme der Unzufriedenen anbieten und so \u201edie T\u00fcr zu breiteren gesellschaftlichen Schichten \u00f6ffnen, die f\u00fcr solche Argumente bisher nicht zug\u00e4nglich waren.\u201c\u00a0Damit wurde eine Strategie f\u00f6rmlich festgelegt, die zuvor bereits in den Landesverb\u00e4nden praktiziert wurde, denn AfD-Politiker geh\u00f6rten schon l\u00e4ngst nicht mehr nur zu den Zuschauern von Anti-Corona-Demos, sondern unterst\u00fctzten deren Organisatoren, um die Pandemieschutzgesetze als angebliche G\u00e4ngelung der B\u00fcrger zu instrumentalisieren.<\/p>\n\n\n\n Ab 2020 verlor die Partei bei jeder Landtagswahl und der\u00a0Bundestagswahl 2021<\/a>\u00a0teils drastisch an Stimmen, was als Negativtrend\u00a0gewertet wurde und im Scheitern an der\u00a0Sperrklausel<\/a>\u00a0bei der\u00a0Landtagswahl in Schleswig-Holstein 2022<\/a>\u00a0seinen H\u00f6hepunkt fand. Als Gr\u00fcnde wurden die innere Zerstrittenheit der AfD mit Fl\u00fcgelk\u00e4mpfen und Abspaltungen sowie die fehlende Abgrenzung zu\u00a0Putin<\/a>\u00a0und die Ablehnung der Unterst\u00fctzung der\u00a0Ukraine<\/a>\u00a0gegen den\u00a0russischen v\u00f6lkerrechtswidrigen \u00dcberfall<\/a>\u00a0genannt;\u00a0zudem scheiterte die AfD mit ihrem Covid-19-Kurs in Norddeutschland.<\/p>\n\n\n\n Im Januar 2022 erkl\u00e4rte der noch im Amt befindliche Bundessprecher J\u00f6rg Meuthen seinen sofortigen Austritt aus der AfD und legte damit wie seine Vorg\u00e4ngerin Frauke Petry auch seinen Parteivorsitz aus dem Amt heraus nieder.\u00a0Er begr\u00fcndete seinen R\u00fcckzug damit, dass er den Machtkampf mit dem formal aufgel\u00f6sten rechtsextremen Fl\u00fcgel um die Ausrichtung der Partei verloren habe. Meuthen \u00fcbte bei seinem Austritt Kritik an der AfD. Diese habe sich sehr weit nach rechts entwickelt und stehe in weiten Teilen nicht l\u00e4nger auf dem Boden der\u00a0freiheitlich-demokratischen Grundordnung<\/a>. Er sehe\u00a0totalit\u00e4re<\/a>\u00a0Ankl\u00e4nge in der AfD, die insbesondere in der\u00a0Coronapolitik<\/a>\u00a0etwas\u00a0Sektenartiges<\/a>\u00a0entwickelt habe. Allenfalls als\u00a0ostdeutsche<\/a>\u00a0Regionalpartei<\/a>\u00a0habe die Partei noch eine Zukunft.\u00a0Nach dem Parteiaustritt von Meuthen nahm der innerparteiliche Einfluss von\u00a0Bj\u00f6rn H\u00f6cke<\/a>\u00a0und\u00a0G\u00f6tz Kubitschek<\/a>\u00a0weiter zu.<\/p>\n\n\n\n Im Mai 2022 berichteten Medien von 40.000 Nachrichten einer internen vertraulichen Chatgruppe, der sogenannten \u201eQuasselgruppe\u201c, die NDR und WDR zugespielt worden seien. Mindestens 76 der 92 AfD-Abgeordneten h\u00e4tten sich dort bis nach der Bundestagswahl 2021 regelm\u00e4\u00dfig beteiligt. Es habe sich um zahlreiche radikale,\u00a0rassistische<\/a>\u00a0und beleidigende \u00c4u\u00dferungen, um Umsturzrhetorik und Richtungsk\u00e4mpfe gehandelt.\u00a0Die beteiligten Sender produzierten eine Fernsehdokumentation mit dem Titel\u00a0AfD-Leaks: Die geheimen Chats der Bundestagsfraktion<\/em>, die am 23.\u00a0Mai 2022 erstmals ausgestrahlt wurde.<\/p>\n\n\n\n Der Parteitag in Riesa im Juni 2022 wurde vorzeitig beendet (56 Prozent der Delegierten waren daf\u00fcr, 44 Prozent dagegen), da man sich nicht \u00fcber eine Europaresolution einigen konnte. Am Entwurf f\u00fcr eine\u00a0EU<\/a>-kritische Resolution unter dem Titel \u201eEuropa neu denken\u201c wurde kritisiert, dass er eine Ann\u00e4herung an Russland forderte, aber keine Erw\u00e4hnung des\u00a0russischen Angriffskriegs auf die Ukraine<\/a>\u00a0enthielt und nur von einem \u201eUkraine-Konflikt\u201c die Rede war. Zudem sprach sich der Entwurf f\u00fcr eine \u201eeinvernehmliche Aufl\u00f6sung der EU\u201c aus, die als \u201efehlgeleitetes und dysfunktionales Gebilde\u201c bezeichnet wurde.\u00a0Bj\u00f6rn H\u00f6cke<\/a>\u00a0wie auch Alexander Gauland und\u00a0Hans-Thomas Tillschneider<\/a>, der von dem \u201eGegensatz zwischen Globalisten und Nationalstaaten\u201c als dem \u201eWeltkampf\u201c sprach, hatten f\u00fcr den Text geworben. Alice Weidel sagte, der Text gehe insgesamt in die richtige Richtung, sei jedoch sprachlich \u201enicht sonderlich gelungen\u201c. Zudem ging es um die Frage, ob die rechte \u201eGewerkschaft Zentrum<\/a>\u201c von der Unvereinbarkeitsliste gestrichen werden sollte, auf der Organisationen und Vereine aufgef\u00fchrt werden, deren Mitgliedern ein Zutritt zur Partei verwehrt wird. Eingewendet wurde, eine Streichung w\u00fcrde dem Verfassungsschutz in die H\u00e4nde spielen. H\u00f6cke pl\u00e4dierte dagegen f\u00fcr die Streichung mit der Begr\u00fcndung, die Partei brauche solche Vorfeldorganisationen und der Verfassungsschutz sei blo\u00df \u201eTeil dieses Machtinstruments, das unser Deutschland abwickeln\u201c wolle. 60 Prozent der Delegierten stimmten schlie\u00dflich daf\u00fcr, den Verein von der Liste zu nehmen.\u00a0Bei der Wahl des Bundesvorstands wurden zwei Drittel der Vorstandssitze mit Mitgliedern besetzt, die Bj\u00f6rn H\u00f6ckes politischen Ansichten bzw. dem offiziell aufgel\u00f6sten\u00a0Fl\u00fcgel<\/a><\/em>\u00a0nahestehen. Gegner zu H\u00f6ckes Netzwerk gibt es sp\u00e4testens seit dem Parteitag in Riesa nicht mehr im Bundesvorstand. Das Bundesschiedsgericht der AfD, das ebenfalls mit H\u00f6cke nahestehenden Personen besetzt wurde, erhielt auf dem Parteitag ein Mitbestimmungsrecht bei\u00a0Parteiausschlussverfahren<\/a>.<\/p>\n\n\n\n Auf dem 14. Bundesparteitag im Juli 2023 beschloss der Parteitag, den Beitritt zur\u00a0europ\u00e4ischen Partei<\/a>\u00a0Identit\u00e4t und Demokratie<\/a><\/em>\u00a0zu beantragen.<\/p>\n\n\n\n In der Folge des\u00a0Treffens von Rechtsextremisten in Potsdam 2023<\/a>\u00a0mit Beteiligung von vier f\u00fchrenden AfD-Mitgliedern kam es im Januar 2024 in vielen St\u00e4dten Deutschlands zu Demonstrationen gegen die AfD und gegen Rechtsextremismus, an denen mehrere 100.000 Menschen teilnahmen.\u00a0Ende 2023 bis Anfang 2024 erreichte die AfD dennoch ein neues Umfragehoch mit deutlich \u00fcber 20\u00a0%. Seither verlor die Partei wieder und lag im Mai 2024 etwa bei den Werten, die sie ein Jahr zuvor erreicht hatte, also 15\u201317\u00a0%. Dies wird vor allem auf die breite gesellschaftliche Mobilisierung nach Bekanntwerden des Geheimtreffens von Potsdam und auf eine Reihe von Skandalen zur\u00fcckgef\u00fchrt ebenso wie auf die Gr\u00fcndung der populistischen Partei\u00a0BSW<\/a>, die als Alternative f\u00fcr potenzielle AfD-W\u00e4hler gesehen wird.<\/p>\n\n\n\n Vor der\u00a0Europawahl 2024<\/a>\u00a0kam es zu mehreren Skandalen um die beiden Spitzenkandidaten der AfD,\u00a0Maximilian Krah<\/a>\u00a0und\u00a0Petr Bystron<\/a>. Beispielsweise wird gegen sie wegen mutma\u00dflicher Bestechlichkeit durch Russland ermittelt, gegen einen Mitarbeiter Krahs wegen Spionage f\u00fcr China, beide verschafften nach Recherchen von\u00a0T-Online<\/a>\u00a0einem mutma\u00dflichen russischen Spion und Lobbyisten Zugang zu EU-Parlament und Bundestag und Krah \u00e4u\u00dferte sich relativierend \u00fcber die\u00a0SS<\/a>. Daraufhin verbot ihnen die AfD-F\u00fchrung Wahlkampfauftritte f\u00fcr die Partei und Krah verlie\u00df den Bundesvorstand.\u00a0Zeitgleich kam es zum endg\u00fcltigen Bruch mit einer der f\u00fchrenden rechtsnationalistischen Parteien der EU, dem franz\u00f6sischen\u00a0Rassemblement National<\/a>\u00a0(RN), der sich schon an der AfD-Teilnahme an den Rechtsextremisten-Treffen gest\u00f6rt hatte und nun beschloss, die Zusammenarbeit mit der AfD in der\u00a0Fraktion Identit\u00e4t und Demokratie<\/a>\u00a0zu beenden.\u00a0Daraufhin wurden die AfD-Abgeordneten (gegen die Stimmen der \u00f6sterreichischen\u00a0FP\u00d6<\/a>\u00a0sowie der estnischen\u00a0EKRE<\/a>) aus der ID-Fraktion im Europ\u00e4ischen Parlament ausgeschlossen.<\/p>\n\n\n\n Im Januar 2025 sprachen sich die Delegierten des AfD-Bundesparteitags in Riesa dagegen aus, Russland f\u00fcr den\u00a0Angriffskrieg gegen die Ukraine<\/a>\u00a0zu verurteilen. Ein Antrag auf Einf\u00fcgung eines entsprechenden Passus in das Wahlprogramm wurde mit gro\u00dfer Mehrheit (69 Prozent) abgelehnt.\u00a0Zudem wurden von Delegierten des Parteitags, auf dem Alice Weidel zur Kanzlerkandidatin gek\u00fcrt wurde, blaue Pappherzen mit dem Aufdruck \u201eAlice f\u00fcr Deutschland\u201c hochgehalten. Dieser Slogan wurde auch von Parteitagsteilnehmern mehrfach skandiert. Er erinnert \u201ebewusst stark\u201c\u00a0an die Parole \u201eAlles f\u00fcr Deutschland<\/a>\u201c der\u00a0SA<\/a>, f\u00fcr deren Verwendung der Th\u00fcringer AfD-Fraktionsvorsitzende Bj\u00f6rn H\u00f6cke im Mai 2024 zu einer Geldstrafe von 13.000 Euro verurteilt worden war und die er nach seiner Anklage bei Veranstaltungen immer wieder angedeutet hatte. Mehrere Journalisten deuten den Umstand, dass Weidel auf dem Parteitag die nur leicht abgewandelte Parole \u201egerne und gezielt\u201c angenommen hatte, als Bekenntnis an die Rechtsextremisten ihrer Partei.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Wow, was war das f\u00fcr ein Superbowl. Ich habe damit nicht gerechnet und habe mich sehr gefreut, als ich heute morgen den Audiostream des letzten Quarters h\u00f6rte. Dieser Sieg war eine taktische Meisterleistung und er gibt mir Hoffnung (wie einiges, was ich heutzutage erlebe). 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