Es ist 05.35 Uhr und ich habe nur 139 Schritte angeh\u00e4uft, weil ich lediglich in den Keller gegangen bin, um dort einen Teil der gewaschenen W\u00e4sche in den Trockner zu transferieren. Aber um 06.00 Uhr geht es auf zum Bayer04 open-air-gym und an meine Grenze, nein nicht an die Grenze meines rechten Knies, aber das Thema wird langsam langweilig. Danach muss ich schnell mit dem Fahrrad nach Leichlingen fahren, wo ich 25 amerikanische Superhelden-Comics (HCs und TPBs) abhole, die ich zum Spottpreis von 170 Tacken geschossen habe, nur darf meine Frau nichts davon wissen.<\/p>\n\n\n\n
Gestern musste Markus S\u00f6der das Buch \u00fcber Friedrich Merz vorstellen. Und er war pissed, denn angesprochen auf die Unterschiede zwischen ihm und S\u00f6der, wies er auf seine besseren Schulnoten hin. Was f\u00fcr ein langweiliges Arschloch…<\/p>\n\n\n\n
Heute stell ich mal Scholzi vor. Wikipedia hat so viel angeh\u00e4uft, dass ich mich auf das f\u00fcr mich interessante hier reduziere. Cum-Ex-Aff\u00e4re und so. Da, meine ich, h\u00e4tte Scholzi besser mit umgehen sollen, alles aufdecken sollen. Es totzuschweigen und zu sagen, er erinnere sich nicht ist eines Kanzlers nicht w\u00fcrdig. Hier kommen ein paar Ausz\u00fcge aus Wikipedia:<\/p>\n\n\n\n
Olaf Scholz<\/strong> (* 14. Juni<\/a> 1958<\/a> in Osnabr\u00fcck<\/a>) ist ein deutscher<\/a> Politiker<\/a> (SPD<\/a>). Er ist seit Dezember 2021 der neunte Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland<\/a>.<\/p>\n\n\n\n Zuvor war er von Mai bis Oktober 2001 Innensenator von Hamburg<\/a>, von November 2007 bis Oktober 2009 Bundesminister f\u00fcr Arbeit und Soziales der Bundesrepublik Deutschland<\/a>, von M\u00e4rz 2011 bis M\u00e4rz 2018 Erster B\u00fcrgermeister von Hamburg<\/a> sowie im Anschluss bis zu seiner Wahl zum Bundeskanzler Bundesminister der Finanzen<\/a> und Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland<\/a>.<\/p>\n\n\n\n Von April 2000 bis Juni 2004 sowie von November 2009 bis M\u00e4rz 2018 hatte er den Vorsitz der SPD Hamburg<\/a> inne, von Oktober 2002 bis M\u00e4rz 2004 war er Generalsekret\u00e4r der SPD<\/a> sowie von November 2009 bis Dezember 2019 einer ihrer stellvertretenden Bundesvorsitzenden<\/a>. Nach dem R\u00fccktritt von Martin Schulz<\/a> f\u00fchrte er von Februar bis April 2018 die Partei kommissarisch.<\/p>\n\n\n\n Scholz war von 1994 bis 2000 Vorsitzender des SPD-Kreisverbands Altona<\/a>. Von 2000 bis 2004 sowie vom 6. November 2009 bis zum 24. M\u00e4rz 2018 war er Vorsitzender der SPD Hamburg<\/a>.[33]<\/a><\/sup> Der Landesverband Hamburg best\u00e4tigte Scholz in seinem Amt 2012 mit 94,2 Prozent, 2014 mit 94,8 Prozent und 2016 mit 97,4 Prozent der Stimmen.[34]<\/a><\/sup><\/p>\n\n\n\n Von 2001 bis 2019 geh\u00f6rte er in verschiedenen Funktionen dem SPD-Parteivorstand<\/a> an.<\/p>\n\n\n\n Vom 20. Oktober 2002 bis 21. M\u00e4rz 2004 (damals regierte die rot-gr\u00fcne Regierung Schr\u00f6der II<\/a>) war Scholz Generalsekret\u00e4r<\/a> der SPD. Auf dem Parteitag 2002 noch mit 91,3 Prozent der Stimmen gew\u00e4hlt, erhielt er bei seiner Wiederwahl 2003 lediglich 52,6 Prozent.[35]<\/a><\/sup> Nach dem R\u00fccktritt Gerhard Schr\u00f6ders<\/a> als SPD-Vorsitzender trat Scholz ebenfalls zur\u00fcck.<\/p>\n\n\n\n Im November 2009, kurz nach der Bundestagswahl 2009<\/a>, w\u00e4hlte der SPD-Bundesparteitag<\/a> ihn mit 85,7 Prozent der Stimmen zu einem der vier stellvertretenden SPD-Vorsitzenden.[36]<\/a><\/sup> Im Dezember 2011 wurde er mit 84,9 Prozent der Stimmen wiedergew\u00e4hlt,[37]<\/a><\/sup> im November 2013 mit 67,3 Prozent der Stimmen,[38]<\/a><\/sup> im Dezember 2015 mit 80,2 Prozent der Stimmen[39]<\/a><\/sup> und im Dezember 2017 mit 59,2 Prozent der Stimmen.[40]<\/a><\/sup> Nachdem er die Wahl zum SPD-Vorsitz 2019<\/a> nicht gewonnen hatte, kandidierte er nicht mehr als stellvertretender Bundesvorsitzender.<\/p>\n\n\n\n Nach dem R\u00fccktritt von Martin Schulz<\/a> \u00fcbernahm Scholz am 13. Februar 2018 auf Beschluss des Parteipr\u00e4sidiums als dienst\u00e4ltester stellvertretender Parteivorsitzender kommissarisch den Parteivorsitz. Gleichzeitig wurde die Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles<\/a> vom Pr\u00e4sidium als regul\u00e4re Nachfolgerin nominiert. Gegen ihre sofortige Berufung zur kommissarischen Parteivorsitzenden hatte es rechtliche und politische Einw\u00e4nde gegeben.[41]<\/a><\/sup> Scholz‘ kommissarischer Vorsitz endete mit Nahles‘ Wahl zur Parteivorsitzenden am 22. April 2018.<\/p>\n\n\n\n Im Juni 2019 schloss Scholz eine Kandidatur f\u00fcr den Parteivorsitz<\/a> nach dem R\u00fccktritt von Andrea Nahles<\/a> zun\u00e4chst aus. Er erkl\u00e4rte, dass eine gleichzeitige T\u00e4tigkeit als Bundesfinanzminister sowie Parteivorsitzender \u201ezeitlich nicht zu schaffen\u201c sei.[42]<\/a><\/sup>[43]<\/a><\/sup>[44]<\/a><\/sup> Im August gab Scholz bekannt, doch f\u00fcr den Parteivorsitz kandidieren zu wollen, im Duo mit Klara Geywitz<\/a>.[45]<\/a><\/sup>[46]<\/a><\/sup> Er begr\u00fcndete dies damit, dass viele derjenigen, die er f\u00fcr geeignet hielt, nicht kandidierten, und einer daraus resultierenden Verantwortung.[47]<\/a><\/sup> Das Team Klara Geywitz und Olaf Scholz erhielt nach Abschluss des ersten Wahlgangs des Mitgliederentscheids am 26. Oktober 2019 mit 22,7 Prozent den h\u00f6chsten Stimmenanteil der sechs zur Wahl stehenden Kandidatenduos. Es qualifizierte sich damit f\u00fcr die Stichwahl mit dem zweitplatzierten Team Saskia Esken<\/a> und Norbert Walter-Borjans<\/a>, das 21,0 Prozent der Stimmen erhielt.[48]<\/a><\/sup> Am 30. November 2019 wurde bekanntgegeben, dass Esken und Walter-Borjans bei der Stichwahl 53,1 Prozent der Stimmen erhalten hatten, Geywitz und Scholz 45,3 Prozent.[49]<\/a><\/sup><\/p>\n\n\n\n Das Hamburger Finanzamt h\u00e4tte seit 2016 von der Hamburger Privatbank M.M.Warburg & CO<\/a> 47 Millionen Euro zur\u00fcckfordern k\u00f6nnen, die die Bank durch illegales Dividendenstripping<\/a> (Cum-Ex) erhalten hatte, lie\u00df diese Millionenforderung aber verj\u00e4hren. Die Rolle von Scholz ist dabei umstritten. 2020 berichteten NDR<\/a> und Die Zeit<\/a><\/em>, dass sich Scholz in seiner Zeit als Erster B\u00fcrgermeister Hamburgs dreimal mit dem Mitinhaber der Warburg Bank, Christian Olearius<\/a>, in der Sache getroffen hatte. Da Olearius die Steuerr\u00fcckzahlung verweigerte, verwies ihn Scholz nach diesen Gespr\u00e4chen als \u00fcblichen Dienstweg an den Finanzsenator der Stadt Hamburg. Scholz erkl\u00e4rte im Nachgang, sich nicht mehr an die Gespr\u00e4chsinhalte erinnern zu k\u00f6nnen. Aus sichergestellten Tageb\u00fcchern von Olearius geht hervor, dass Scholz zur\u00fcckhaltend reagierte, keine Versprechungen machte und sich ausdr\u00fccklich nicht die Auffassung von Olearius zu eigen gemacht oder das Papier selbst an die zust\u00e4ndige Beh\u00f6rde weitergeleitet habe, \u201eda dies allein aufgrund der Tatsache der Weiterleitung durch den Ersten B\u00fcrgermeister Anlass zu Interpretationen h\u00e4tte geben k\u00f6nnen\u201c.[64]<\/a><\/sup>[65]<\/a><\/sup><\/p>\n\n\n\n Im April 2020 und Anfang 2021 beglich die Bank unter Vorbehalt Steuerschulden von insgesamt 155 Millionen Euro, darunter auch die durch Cum-Ex erlangten 47 Millionen Euro. Diese hatte sie erst als existenzbedrohend, dann als verj\u00e4hrt oder erlassen dargestellt.[66]<\/a><\/sup> Im August 2021 verneinte die zust\u00e4ndige Sachgebietsleiterin des Hamburger Finanzamtes f\u00fcr Gro\u00dfunternehmen als Zeugin vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss der Hamburgischen B\u00fcrgerschaft eine Einflussnahme durch Scholz oder andere politische Akteure auf den Fall. Es habe keine Kontakte zwischen ihr und anderen Personen oder Beh\u00f6rden diesbez\u00fcglich gegeben. Von den Treffen zwischen Scholz und den Miteigent\u00fcmern der Warburg Bank habe sie keine Kenntnis gehabt.[67]<\/a><\/sup>[68]<\/a><\/sup><\/p>\n\n\n\n Mit Bildung einer Koalition von CDU<\/a>, CSU<\/a> und SPD<\/a> auf Bundesebene (Kabinett Merkel IV<\/a>) wurde Olaf Scholz am 14. M\u00e4rz 2018 zum Bundesminister der Finanzen<\/a> und Stellvertreter der Bundeskanzlerin<\/a> berufen. Er hatte zuvor f\u00fcr die SPD den Koalitionsvertrag<\/a> mitverhandelt und im Mitgliedervotum<\/a> als kommissarischer Parteichef erfolgreich um die Zustimmung der SPD-Basis zur Gro\u00dfen Koalition (GroKo)<\/a> geworben.<\/p>\n\n\n\n Im Januar 2019 wurde \u00f6ffentlich \u00fcber eine m\u00f6gliche Fusion von Deutscher Bank<\/a> und Commerzbank<\/a> diskutiert.[75]<\/a><\/sup> Scholz hatte diese zum wiederholten Mal vorgeschlagen, stie\u00df damit bei Fachleuten und Kommentatoren aber \u00fcberwiegend auf Ablehnung. Die daraus entstehende Unternehmenskonstruktion w\u00e4re \u201etoo big to fail<\/a>\u201c.[76]<\/a><\/sup><\/p>\n\n\n\n In der Anfangsphase der Corona-Pandemie<\/a> erregte die Aussage Scholz\u2019 Aufmerksamkeit, der Staat habe die durch diese ausgel\u00f6sten wirtschaftlichen Beschr\u00e4nkungen \u201emit milliardenschweren Hilfen, der \u201aBazooka\u2018, abgefedert, damit alle \u2013 Unternehmen, Besch\u00e4ftigte, Familien \u2013 m\u00f6glichst heil durch diese schwere Zeit kommen\u201c.[77]<\/a><\/sup> Er sagte: \u201eWir wollen mit Wumms aus der Krise kommen\u201c. Das Onomatopoetikum<\/a> wurde zum Schlagwort,[78]<\/a><\/sup> das Scholz 2022 nach dem russischen \u00dcberfall auf die Ukraine<\/a> als \u201eDoppel-Wumms\u201c wiederaufnahm.[79]<\/a><\/sup> Das im M\u00e4rz 2020 im Bundesfinanzministerium ausgearbeitete erste Hilfspaket sah unter anderem 3,5 Milliarden Euro f\u00fcr Akutma\u00dfnahmen, darunter die Entwicklung eines Impfstoffes, 50 Milliarden Euro f\u00fcr Kleinunternehmer und Solo-Selbst\u00e4ndige und 100 Milliarden Euro f\u00fcr einen Wirtschaftsstabilisierungsfond vor.[80]<\/a><\/sup><\/p>\n\n\n\n Im Rahmen der im Juni 2020 bekanntgegebenen Insolvenz des Zahlungsdienstleisters Wirecard<\/a> steht Scholz in der Kritik. Nach schweren Verfehlungen der Bundesanstalt f\u00fcr Finanzdienstleistungsaufsicht<\/a> (BaFin) monierten Kritiker, dass das Bundesfinanzministerium f\u00fcr die Kontrolle der BaFin zust\u00e4ndig ist. Im Wirecard-Untersuchungsausschuss<\/a> gab Scholz am 29. Januar 2021 bekannt, den Pr\u00e4sidentenposten neu besetzen zu wollen[81]<\/a><\/sup> und leitete Reformen ein.[82]<\/a><\/sup><\/p>\n\n\n\n Beim G7-Gipfel in St Ives 2021<\/a> einigten sich im Juni 2021 alle G7<\/a>-Mitgliedstaaten auf eine von Scholz vorgeschlagene weltweite Mindeststeuer<\/a> in H\u00f6he von mindestens 15 Prozent f\u00fcr multinational t\u00e4tige Unternehmen, nachdem Scholz US-Pr\u00e4sident Joe Biden<\/a>, anders als dessen Vorg\u00e4nger Donald Trump<\/a>, von der Mindestbesteuerung \u00fcberzeugen konnte.[83]<\/a><\/sup><\/p>\n\n\n\n Ebenfalls im Juni 2021 lie\u00df Scholz durch das Bundeszentralamt f\u00fcr Steuern<\/a> Informationen \u00fcber potenzielle Steuers\u00fcnder aus Dubai ankaufen. Die Daten von mehreren Millionen Steuerpflichtigen enthalten Erkenntnisse \u00fcber in Dubai vor dem Zugriff des Fiskus versteckte Verm\u00f6genswerte und sollen dazu dienen, l\u00e4nder\u00fcbergreifende erhebliche Steuerstraftaten aufzudecken.[84]<\/a><\/sup><\/p>\n\n\n\n Scholz mit der Vorsitzenden der SPD, Saskia Esken<\/a>, den Vorsitzenden der Gr\u00fcnen, Annalena Baerbock<\/a> und Robert Habeck<\/a>, und FDP-Parteichef Christian Lindner<\/a> bei der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages, der die Ampelkoalition<\/a> bzw. das Kabinett Scholz<\/a> begr\u00fcndete<\/p>\n\n\n\n Olaf Scholz am Tag vor seiner Wahl zum Bundeskanzler mit dem Vertrag der Ampelkoalition<\/a><\/p>\n\n\n\n Aus der Bundestagswahl<\/a> am 26. September 2021 ging die SPD mit Scholz als Kanzlerkandidaten als st\u00e4rkste Partei hervor. Die folgenden Sondierungsgespr\u00e4che f\u00fchrten zur Ausarbeitung des Koalitionsvertrag der 19. Wahlperiode des Bundestages<\/a> und begr\u00fcndete die Ampelkoalition<\/a> mit den Gr\u00fcnen<\/a> und der FDP<\/a>. Das Kabinett Scholz<\/a> bestand zu Beginn der Legislaturperiode zu gleichen Teilen aus Frauen und M\u00e4nnern. Am 8. Dezember 2021 wurde Scholz mit einer Mehrheit von 395 Stimmen zum Bundeskanzler gew\u00e4hlt<\/a>. Insgesamt hatten 707 der insgesamt 736 Bundestagsabgeordneten ihre Stimme abgegeben.[85]<\/a><\/sup> Er ist der neunte Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland<\/a> und der erste konfessionslose<\/a>.[86]<\/a><\/sup> Bei Amtsantritt waren nur Konrad Adenauer<\/a> und Ludwig Erhard<\/a> mit 73 bzw. 66 Jahren \u00e4lter als Scholz, der mit 63 Jahren Kanzler wurde.<\/p>\n\n\n\n Nach dem russischen \u00dcberfall auf die Ukraine wandte sich Scholz am Abend des 24. Februar 2022 in einer Fernsehansprache an die Bev\u00f6lkerung.[87]<\/a><\/sup> Am 27. Februar 2022 k\u00fcndigte er in einer Sondersitzung des Deutschen Bundestages mit der Zeitenwende-Rede<\/a> einen Wandel der deutschen Au\u00dfen- und Sicherheitspolitik an. Der Begriff \u201eZeitenwende\u201c wurde zum h\u00e4ufig gebrauchten politischen Schlagwort und zum Wort des Jahres<\/a> 2022 erkl\u00e4rt. Scholz hatte ihn bereits 2017 in seinem Buch Hoffnungsland<\/em> verwendet.[79]<\/a><\/sup> Bundestag und Bundesrat beschlossen sp\u00e4ter ein Sonderverm\u00f6gen f\u00fcr die Bundeswehr<\/a> in H\u00f6he von 100 Milliarden Euro.[88]<\/a><\/sup> Demgegen\u00fcber stehen umfangreiche Lieferungen von Panzerhaubitzen, Munition und Flugabwehrraketen aus Bundeswehrbest\u00e4nden an die Ukraine.[89]<\/a><\/sup><\/p>\n\n\n\n Unter Berufung auf seine Richtlinienkompetenz<\/a> entschied Scholz im Oktober 2022, nachdem sich die Gr\u00fcnen und die FDP beim Thema Atomausstieg<\/a> bzw. Laufzeitverl\u00e4ngerung deutscher Kernkraftwerke<\/a> nicht einig waren, dass alle (drei) letzten aktiven Kernkraftwerke in Deutschland<\/a> \u00fcber den 31. Dezember 2022 hinaus bis l\u00e4ngstens zum 15. April 2023 im Leistungsbetrieb blieben.[90]<\/a><\/sup><\/p>\n\n\n\n Aufgrund der wiederholt z\u00f6gerlichen Haltung von Scholz in der Frage von Waffenlieferungen an die Ukraine<\/a> wurde Scholz von Waffenlieferungsbef\u00fcrwortern kritisiert. So schrieb der britische Historiker Timothy Garton Ash<\/a> von \u201escholzing\u201c; Scholz kommuniziere gute Absichten, um dann postwendend alle nur irgendwie vorstellbaren Gr\u00fcnde zu nutzen\/finden\/erfinden, diese zu verz\u00f6gern oder zu verhindern.[91]<\/a><\/sup> Auch das Wall Street Journal und die britische Presse griffen Scholz wegen seiner Ukraine-Politik wiederholt an.[92]<\/a><\/sup>[93]<\/a><\/sup> Im Zeitraum von Januar 2022 bis Januar 2024 war Deutschland allerdings das europ\u00e4ische Land, das der Ukraine am meisten Hilfen zur Verf\u00fcgung stellte.[94]<\/a><\/sup><\/p>\n\n\n\n Im September 2023 entschied Scholz vor dem Hintergrund einer sich in Europa erneut anbahnenden Fl\u00fcchtlingskrise, dass der Widerstand seines Koalitionspartners B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen<\/a> gegen die EU-Asyl-Krisenverordnung (die ein Teil der Reform des Gemeinsamen Europ\u00e4ischen Asylsystems<\/a> (GEAS) ist), nicht l\u00e4nger von der Bundesregierung unterst\u00fctzt wird.[95]<\/a><\/sup><\/p>\n\n\n\n Anfang 2024 wurde Scholz in einer im Auftrag der New York Times<\/a> durchgef\u00fchrten Umfrage zum unbeliebtesten Regierungschef von 24 abgefragten L\u00e4ndern gew\u00e4hlt.[96]<\/a><\/sup>[97]<\/a><\/sup><\/p>\n\n\n\n Am 6. November 2024 k\u00fcndigte Scholz an, dem Bundespr\u00e4sidenten<\/a> Frank-Walter Steinmeier<\/a> die Entlassung von Bundesminister<\/a> Christian Lindner<\/a> (FDP<\/a>) aufgrund von un\u00fcberwindbaren Differenzen innerhalb der Bundesregierung vorzuschlagen und am 15. Januar 2025 mit der Vertrauensfrage<\/a> vor den Bundestag zu treten.[98]<\/a><\/sup>[99]<\/a><\/sup>[100]<\/a><\/sup>[101]<\/a><\/sup><\/p>\n\n\n\n Seit dem dadurch verursachten Bruch der Ampelkoalition<\/a> am selben Tag leitete er die zweite rot-gr\u00fcne Koalition<\/a> im deutschen Bundestag, erstmals in Form einer Minderheitsregierung<\/a>.[102]<\/a><\/sup> Im Anschluss daran sprachen sich mehrere SPD-Politiker, darunter der ehemalige Parteivorsitzende Franz M\u00fcntefering<\/a>, f\u00fcr Boris Pistorius<\/a> statt Scholz als Kanzlerkandidaten<\/a> bei der um sieben Monate vorgezogenen Bundestagswahl 2025<\/a> aus.[103]<\/a><\/sup> Am 25. November 2024 wurde Scholz von der SPD offiziell als Kanzlerkandidat nominiert.[104]<\/a><\/sup><\/p>\n\n\n\n Am 16. Dezember 2024 stellte Scholz im Bundestag die Vertrauensfrage<\/a>, die er mit 207 Ja-Stimmen und 394 Nein-Stimmen, bei 116 Enthaltungen verlor. Bei der Abstimmung gab es keinen Fraktionszwang<\/a>. Die Fraktionen stimmten jedoch weitgehend geschlossen ab. F\u00fcr Scholz stimmte die SPD-Fraktion (201 Abgeordnete) und gegen ihn die Fraktionen der FDP (88 Abgeordnete \u2013 zwei FDP-Abgeordnete waren nicht anwesend), der CDU\/CSU (196 Abgeordnete), der Linken (26 Abgeordnete) und des BSW<\/a> (10 Abgeordnete). Alle 115 anwesenden Gr\u00fcnen-Abgeordneten enthielten sich der Stimme. Diese Enthaltung war beschlossen worden, um sicherzustellen, dass die Vertrauensfrage scheiterte, auch wenn Vertreter der Opposition aus taktischen Gr\u00fcnden f\u00fcr Scholz stimmen w\u00fcrden. Der aus der FDP ausgetretene Verkehrs- und Justizminister Volker Wissing<\/a> stimmte f\u00fcr Scholz. Uneinheitlich war nur das Abstimmungsverhalten der AfD-Fraktion. Hier sprachen die drei AfD-Abgeordneten Christina Baum<\/a>, Edgar Naujok<\/a> und J\u00fcrgen Pohl<\/a> Scholz das Vertrauen aus, der fr\u00fchere AfD-Parteichef Alexander Gauland<\/a> enthielt sich bei der Abstimmung, 69 AfD-Abgeordnete stimmten gegen Scholz und drei AfD-Abgeordnete waren nicht anwesend.[105]<\/a><\/sup>[106]<\/a><\/sup><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Es ist 05.35 Uhr und ich habe nur 139 Schritte angeh\u00e4uft, weil ich lediglich in den Keller gegangen bin, um dort einen Teil der gewaschenen W\u00e4sche in den Trockner zu transferieren. 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Cum-Ex-Gesch\u00e4fte der Warburg Bank<\/h4>\n\n\n\n
Bundesminister der Finanzen und Stellvertreter der Bundeskanzlerin (2018 bis 2021)<\/h3>\n\n\n\n
Bundeskanzler (seit 2021)<\/h3>\n\n\n\n
\u201eZeitenwende\u201c nach dem russischen \u00dcberfall auf die Ukraine<\/h4>\n\n\n\n
Bruch der Ampelkoalition<\/h4>\n\n\n\n
Vertrauensfrage<\/h4>\n\n\n\n